19.06.2024 - 4 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 19.06.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Bürgerservice und öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024“.
Beratung
Herr Schröer gibt an, den weiteren Verlauf abkürzen zu können. Er meldet für TOP 2 bis einschließlich TOP 10 Klärungsbedarf der AfD an. Dies wird vom Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.
TOP 4 bis einschließlich TOP 10 werden vom Vorsitzenden zusammengefasst und der Aussage des Herrn Schröer entsprechend gemeinsam behandelt.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss
Die Tagesordnungspunkte 4 – 10 wurden gemeinsam beraten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,6 kB
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2
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51,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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4
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(wie Dokument)
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716,8 kB
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5
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(wie Dokument)
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899,8 kB
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6
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(wie Dokument)
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487,4 kB
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