13.06.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Real eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Einladung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Sterkrade fest.

 

Der Ort und der Zeitpunkt der heutigen Sitzung wurde über die örtliche Presse bzw. über die Internetseite der Stadt Oberhausen mitgeteilt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real stellt fest, dass kein Widerspruch gemäß § 19 Absatz 4 der Geschäftsordnung gegen den öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 25.04.2024 erhoben wird.

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade hat folgende Informationen per E-Mail erhalten:

 

Für das Citymanagement Sterkrade ist für die Ausrichtung eines Stadtteilfestes am 27.09.2024 ein Zuschuss von 250,00 Euro aus der Haushaltsposition für bürgerschaftliche Aktivitäten von Herrn Bezirksbürgermeister Real bewilligt worden. Somit stehen unter dieser Haushaltsposition keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung.

 

Gemäß Ziffer 2.4 der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung von Stadtteilzentren kann der zuständige Bezirksbürgermeister einen Zuschuss bis 250,00 Euro unmittelbar gewähren. Die zuständige Bezirksvertretung ist darüber in der folgenden Sitzung zu informieren.

 

Diese Informationspflicht ist gegenüber der Bezirksvertretung Sterkrade somit erfüllt.

 

Herr Ingendoh erinnert in diesem Zusammenhang an den CDU-Antrag zur Förderung der Stadtteilzentren (Drucksachen Nr. A/17/4587-01) und fragt nach dem Sachstand des finanziellen Budgets für die STIG. Bei einer Bewilligung könnten dann der Zuschuss der Bezirksvertretung Sterkrade für das Sterkrader Spiel- und Sportwochenende von 2.000,00 Euro umgebucht und für weitere Veranstaltungen im Stadtbezirk in 2024 genutzt werden.

 

Herr Beigeordneter Dr. Palotz geht kurz auf das Sonderbudget für die STIG ein.

 

Des Weiteren informiert Herr Bezirksbürgermeister Real darüber, dass in der heutigen

Sitzung zwei Präsentationen vorgestellt werden:

 

Zum TOP 5.1 wird Frau Priesmeyer vom Atelier Brückner aus Stuttgart eine Präsentation zum Gestaltungskonzept der ehemaligen Synagoge Holten vorstellen.

 

Zum TOP 6.2 – Integriertes energetisches Quartierskonzept Schmachtendorf – wird Herr Pospiesny von der Firma InnovationCity Management GmbH eine Präsentation vorstellen.

 

Auf Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Real fasst die Bezirksvertretung Sterkrade einstimmig den Beschluss, dass die TOP 5.1 und TOP 6.2 vorgezogen werden.

 

Außerdem informiert Herr Bezirksbürgermeister Real darüber, dass der TOP 5.11

– Markierung eines Fahrradschutzstreifens auf der Hartmannstraße von Kreisverkehr

Königshardter Straße bis Kirchhellener Straße (Drucksachen Nr. B/17/5364) von der Verwaltung wegen eines weiteren Beratungsbedarfs zurückgezogen worden ist.

 

Die Tagesordnung wird ohne Änderungs- und Ergänzungswünsche weiter behandelt.