13.06.2024 - 2.3 Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Mel...

Frau Gödderz (Die Grünen) begrüßt diesen Anbau, stellt aber die Frage, ob die Raumzelle abgebaut wird und die Toilettenanlage stehen bleiben kann.

 

Herr Dabels (SBO) erläutert, dass die Raumzelle abgebaut wird, wenn der Neubau steht. Des Weiteren führt Herr Dabels aus, dass das Gelände im Vorfeld zum Baubeginn in der Leistungsphase 5 nach der Baugenehmigung zur Baustellenlogistik geprüft wird. Falls der Boden nicht tragfähig ist, wird die Zufahrt über den Schulhof erschlossen.

 

Frau Gödderz (Die Grünen) erfragt, ob die Toilettenanlagen vorher abgebaut werden kann, um eine Spielfläche generieren zu können.

 

Herr Dabels (SBO) äußert, dass der Plan im Hintergrund bedacht ist, aber vorrangig die Zufahrt über die Grünfläche geprüft wird.

 

Herr Krey (SPD) ist erfreut darüber, dass die Raumzellen aus dem letzten Jahr nur als temporäre Lösung gesehen wurden, sieht jedoch die Kostensteigerungen als besorgniserregend an, da der Haushalt nicht viel Spielraum lässt.

 

Herr Dabels (SBO) versichert, dass in der Haushaltsmittelanmeldung bisher der Teil der Planungskosten bedacht wurde und die verbleibenden Kosten in Leistungsphasen auf den Haushalt über die Jahre aufgeteilt wurden, sodass nach Abschluss der Planung die Kosten genauer in den Haushalt korrigiert eingepflegt werden können.

 

Frau Opitz (Die Grünen) kann die Aussagen von Herrn Krey nachvollziehen, sieht sich als Verfechterin einer guten Ausstattung der Bildungsinstitutionen, sodass sie jeglichen Anbau begrüßt und auf Einsparungen verzichten möchte.

 

Frau Stehr (CDU) hinterfragt Versäumnis der Gebäudeertüchtigung. Das Toilettengebäude ist 50 Jahre, der Pavillon 35 Jahre alt und die Stadt gut beraten wäre, die bestehenden Gebäude regelmäßig zu pflegen.

 

Herr Krey (SPD) verdeutlicht, dass er sich mehr Vorlagen mit einer mittelfristigen Planung zu Maßnahmen und damit Planungssicherheit zur Schulraumoptimierung gewünscht hätte. Es gibt einen Unterschied zwischen erwünschten und vorhandenen Haushaltsmitteln erklärt Herr Krey.

 

Herr Beigeordneter Schmidt erläutert, dass in Bezug auf die Planungssicherheit solche Maßnahmen bis zum Ende durchgeführt werden und die Kämmerei intensiv mit einbezogen wurde. Es gibt noch weitere ähnliche Maßnahmen, die beschlossen werden müssen und die Verwaltung sowie die SBO sind daran interessiert, ein Gesamtbild für die Politik zu zeichnen, um zu verdeutlichen, welche Projekte anstehen und welche Belastungen diese zur Folge haben, so Herr Schmidt.

Der Schulausschuss berät die Drucksache einstimmig zustimmend vor.