12.06.2024 - 5.4 Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 12.06.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- angehört
Beratung
Auf Nachfragen von Herrn Bruckhoff, Herrn Peters sowie Frau Schadt teilt Herr Dr. Knauff mit, dass die Bürger*innen-Versammlungen im Kern als Onlineveranstaltungen angeboten werden. Alle Bürger*innen, die nicht teilnehmen können, werden persönlich angesprochen. Dies geschieht entweder telefonisch oder vor Ort. Die Verwaltung moderiert die Versammlung. Eingeladen werden alle Mitlieder der Bezirksvertretung.
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vollzieht die Anhörung.