01.07.2024 - 43 Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 43
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/5324 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten worden ist, nachdem die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen haben.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Real, OB Schranz, Stadtv.Karacelik, Beig. Dr. Palotz und Stadtv. Krey.
Abschließend hält OB Schranz einvernehmlich fest, dass dem Hinweis von Stadtv. Real folgend der Beschlussvorschlag um den Satz ergänzt wird, dass nach maximal drei Jahren eine Evaluation zur Ermittlung der Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird.