01.07.2024 - 30 Einrichtung einer Teilzeitplanstelle im Betrieb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Christian Thönissen
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/5329 im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung einer Teilzeitplanstelle „Betriebsarzt/Betriebsärztin“ innerhalb der Stabsstelle Betriebsärztlicher Dienst, Stellenwert A 16 LBesG tg. EG 15 TVöD.
Deckungsvorschlag:
Mittel für die Neueinrichtung der Planstelle stehen im Deckungsring Personal (D00000001) zur Verfügung.”