01.07.2024 - 38 Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öff...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 38
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass der Gleichstellungsausschuss die Drucksache B/17/5317 zur Kenntnis genommen hat. An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Opitz und Stadtv. Hoff. Danach lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt beschließt die unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsartikeln an insgesamt 22 öffentlichen Gebäuden.“