01.07.2024 - 27 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkauf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Bürgerservice und öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass auch die 10. Verordnung über das beantragte Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024 ohne Votum im Umweltausschuss vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat – folgenden Beschluss:
”Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024“.”
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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15,8 kB
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476,5 kB
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