01.07.2024 - 13 Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Ronny Wehr
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/5404 im Jugendhilfeausschuss und im HFA bei Enthaltung der Stimme der AfD-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt stimmt der Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Haushaltsjahr 2024 beim Auftrag 310006050306 – Kinder- und Jugendförderplan wie folgt zu:
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Auftrag |
Sachkonto |
Bezeichnung |
Betrag |
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310006050306- Kinder- und Jugendförderplan |
531801 |
Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - stationär |
209.761,40 Euro
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310006050306- Kinder- und Jugendförderplan |
531803 |
Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - mobil |
81.888,70 Euro
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310006050306- Kinder- und Jugendförderplan |
531807 |
Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - Jugendverbsarb. |
16.993,90 Euro |
Summe: 308.644,00 Euro
Deckungsvorschlag:
Keine Deckung, daher Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit.”