02.05.2024 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, sowie Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung frist- und formgerecht zugegangen sind.

Für die heutige Sitzung hat sich niemand entschuldigt.

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall.

Herr Bandel kommuniziert, dass der Antrag der CDU-Fraktion, Tagesordnungspunkt 5.5, gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 4.3 behandelt wird.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.