25.04.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Eingangs erläutert Herr Bezirksbürgermeister Real den neuen TOP 1 – Eröffnung der

Sitzung, der analog zum Rat jetzt auch in der Tagesordnung der Bezirksvertretung Sterkrade enthalten ist.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Einladung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Sterkrade fest.

 

Der Ort und der Zeitpunkt der heutigen Sitzung wurde über die örtliche Presse bzw. über die Internetseite der Stadt Oberhausen mitgeteilt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real stellt fest, dass kein Widerspruch gemäß § 19 Absatz 4 der Geschäftsordnung gegen den öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 29.02.2024 erhoben wird.

 

Herr Beigeordneter Dr. Palotz ist wegen eines dringenden anderweitigen Termins für die heutige Sitzung entschuldigt.

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade hat per E-Mail folgende Informationen erhalten:

 

Am Dienstag, den 04.06.2024, findet die Bürgerversammlung zum Bebauungsplan Nr. 743 – Steinbrink-/Ackerfeldstraße (Werk II) – in dem Veranstaltungsraum des Cafes Jahreszeiten um 18:00 Uhr statt.

 

Folgende Maßnahmen sind aufgrund eines Beschlusses der Bezirksvertretung Sterkrade von dem Bereich 5-6/Mobilität umgesetzt worden:

 

Antrag A/17/1082-01 – Erweiterung der Streckengeschwindigkeit 30 km/h auf der Erzberger Straße

 

Antrag A/17/4585-01 – Kennzeichnung der Behindertenparkplätze an der Burgstraße

 

Unter dem TOP 5.1 – Bebauungsplan Nr. 755 – Biefangstraße – mit der Drucksachen-Nr. B/17/5028 wurde der Beschlussvorschlag an zwei Stellen um einen Paragraphen ergänzt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real informiert über einen weiteren Termin:

 

Am Montag, den 27.05.2024, findet um 18:00 Uhr der Projektmarkt zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Holten im Kastell Holten statt.

 

Dazu wird heute Herr Sakowski vom Planungsbüro plan-lokal aus Dortmund unter dem TOP 6.1 in einer Präsentation die aktuellen Planungen vorstellen.

 

Auf Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Real fasst die Bezirksvertretung Sterkrade einstimmig den Beschluss, dass der TOP 6.1 in der Tagesordnung vorgezogen wird.

 

Die Tagesordnung wird ohne Änderungs- und Ergänzungswünsche weiter behandelt.