25.04.2024 - 1.6 Umsetzung des Digitalpakts Schule und der Ausst...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Frau Gödderz (Die Grünen) verweist auf die Vorlagenvorstellung im  Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss. Dort wurde berichtet, dass durch die Verzögerung der Baumaßnahme an der Schule am Froschenteich diese aus der Förderung herausfalle und daher aus Eigenmitteln finanziert werden müsse.

 

Herr Hoff (FDP) fragt, warum die Sanierung nicht fristgerecht fertiggestellt wurde, sodass die Nutzung der entsprechenden Fördermittel sichergestellt wird.

 

Herrn van Benthem führt bestätigend aus, dass die Finanzmittel aus dem Digitalpakt bis Oktober 2024 verwendbar sind und Maßnahmen danach aus dem eigenen Haushalt finanziert werden müssen. Die angesprochene Schule am Froschenteich wird aktuell saniert. Durch eine ungeplante Schadstoffsanierung sowie weitere ergänzende Baumaßnahmen kommt es zu nicht vorhersehbaren Bauverzögerungen, so dass die Fördermittel des Digitalpakts für die Schule am Froschenteich nicht genutzt werden können.

 

Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.