24.04.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Dominik Stenkamp eröffnet die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen für die Wahlzeit 2020 – 2025 und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung, sowie die form- und fristgerechte Übersendung der Einladung und der Unterlagen fest.

 

Dem Wunsch der Verwaltung die Tagesordnungspunkt 6.1 und 6.6 sowie seinem eigenen Wunsch den Tagesordnungspunkt 4.4 vorzuziehen und Frau Gerburg Jahnke zu diesem Punkt das Rederecht zu erteilen, widersprechen die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nicht.

 

Dem Antrag der AFD-Fraktion, auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 4.4 gem.§ 5 Abs. 1 Nr. 2 der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretung stimmen die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen mehrheitlich, gegen die Stimmend er AFD-Fraktion, nicht zu.

 

Hinweis: Das Vorziehen der Tagesordnungspunkte in der Sitzung hat keinen Einfluss auf die Abfassung der Niederschrift.

 

Weitere Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.