06.05.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode

2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der

örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Frau Stadtv. Stehr und Stadtv. Real. Als Vertretungen nehmen für die CDU-Fraktion Frau Stadtv. Wolter und für die SPD-Fraktion Stadtv. Janetzki an der Sitzung teil.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 26.04.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) sowie zu TOP I/3 „Sach-stand Stadtentwicklungsprojekte“ liegen keine Berichte vor.

 

Am 02.05.2024 hat die Verwaltung die Drucksache B/17/5068 / Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und des Lageberichtes unter TOP 14 für diesen Beratungsgang, bedingt durch Absage des Betriebsausschusses der SBO, zurückgezogen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Ebenfalls am 02.05.2024 ist mit der Drucksache A/17/5111-02 ein gemeinsamer Änderungs-antrag von der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN zum Thema Wechseljahre eingegangen. OB Schranz schlägt eine Vorberatung unter dem neuen TOP 16.1.2 vor.

 

Am 03.05.2024 ist ein Änderungsantrag der FDP im Rat zur Hundesteuersatzung eingegan-gen. OB Schranz schlägt eine Vorberatung unter dem neuen TOP 7.1 vor. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt verschiebt sich entsprechend.

 

Frau Stadtv. Bongers bittet anlässlich der bevorstehenden Fronleichnamskirmes in Sterkrade um einen aktuellen Sachstand zur Situation rund um das ehemalige Kaufland-Parkhaus. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) vor.

 

Frau Stadtv. Opitz teilt mit, dass sich beim Beschlussvorschlag des gemeinsamen Ände-rungsantrages von Fraktion DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion mit der Drucksache A/17/5111-02 zwischenzeitlich Formulierungsänderungen ergeben haben. Die Änderungen sowie deren Begründung werden beim TOP mündlich erfolgen.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiter-ten Tagesordnung gibt.