13.05.2024 - 3 Oberhausener Grundsatzerklärung gegen Antisemit...

OB Schranz ruft die Grundsatzerklärung der Verwaltung mit der Drucksachen-Nr. B/17/5118 zur gemeinsamen Beratung mit dem Alternativantrag der LINKE.LISTE-Fraktion (Drucksa-chen-Nr. B/17/5118-01) auf.

Im HFA wurde die Verwaltungsvorlage ohne Votum vorberaten, nachdem die LINKE.LISTE-Fraktion auf ihren Änderungsantrag für die Ratssitzung hingewiesen hat.

1. Beig. u. StK. Tsalastras erläutert die Hintergründe für die Erklärung, die von der Verwal-tung vorbereitet wurde.

Stadtv. Karcelik hält den Alternativantrag für die geeignetere Abstimmungsgrundlage.

Es folgen Wortbeiträge durch Frau Stadtv. Opitz und Frau Stadtv. Stehr. Anschließend lässt OB Schranz zuerst über den Alternativantrag der LINKE.LISTE-Fraktion und danach über die Grundsatzerklärung der Verwaltung abstimmen. Die Abstimmungsergebnisse sind bei dem jeweiligen TOP hinterlegt.

 

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Oberhausener Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus, sowie die im Sachverhalt dargestellten Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus.