13.05.2024 - 9 Erlass der 5. Änderungssatzung zur Vergnügungss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Ralf Telge
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist drauf hin, dass diese Drucksache im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat – folgenden Beschluss:
„Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage beigefügte 5. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 12.07.2010.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,8 kB
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