13.05.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 22. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder, sowie alle weiteren im Ratssaal anwesenden Gäste, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien.

 

Sein ganz besonderer Gruß gilt der Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Frau Bongers, die heute ihren Geburtstag feiert.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die via Live-Stream im Internet die Ratssitzung mitverfolgen.

 

Entschuldigt haben sich für die heutige Sitzung Stadtv. Rubin, Stadtv. Broß, Frau Stadtv. Salwik und BM Blanke.                             .

 

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 53 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

OB Schranz weist darauf hin, dass die Einladung den Ratsmitgliedern am 03.05.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden ist.

 

Am 06.05.2024 ist mit der Drucksachen-Nr. B/17/5076-01 ein Änderungsantrag der Gruppe FDP im Rat zur Hundesteuersatzung eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 8.1 vor.

 

Die Antragsteller der als Antrag deklarierten Drucksache mit der Nr. A/17/5111-02 unter dem TOP 22.7.2 zum Thema Wechseljahre, haben mitgeteilt, dass es sich dabei um einen Änderungsantrag handelt. Die Bezeichnung wurde entsprechend angepasst.

 

Am 06.05.2024 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/5254 ein Nachbesetzungsantrag der CDU-Fraktion eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 22.11 vor.

 

Ebenfalls am 06.05.2024 hat die LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. B/17/5118-01 einen Alternativantrag zur „Oberhausener Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus“ eingereicht. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 3.1 vor.

 

Am 10.05.2024 hat die Gruppe FDP im Rat als Ersatz für die Drucksachen-Nr. A/17/5111-01 unter derselben Drucksachennummer eine modifizierte Version ihres Änderungsantrags zum Thema: Wechseljahre eingereicht. Dieser Änderungsantrag ist unter dem TOP 22.7.1 hinterlegt.

 

Die AfD-Fraktion hat mit den Drucksachen-Nr. A/17/5272 und A/17/5271 am 12.05.2024 je einen Änderungsantrag zum Thema Hundesteuersatzung und einen weiteren zum Thema: intelligente Videobeobachtung eingereicht. OB Schranz schlägt dem Rat eine Beratung unter den TOP 8.2 bzw. 22.5.1 vor.

 

Soeben ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/ 5146-01 ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur intelligenten Videobeobachtung eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem TOP 22.5.2 vor.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 07.05.2024 sowie im Ratsinformationsdienst ALLRIS öffentlich bekannt gemacht worden.