ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 16.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	I. Öffentlicher Teil (15:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aktuelle Stunde zu dem Thema "Streichungen der Verkehrsanbindungen im öffentlichen Personennahverkehr"	A/17/6158
Ö 3	Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. und Haushalt 2025
Ö 3.1	Festsetzung der Grundsteuer-Hebesätze ab dem 01.01.2025	B/17/6093	geändert beschlossen
Ö 3.2	Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. - Fortschreibung	B/17/5996	geändert beschlossen
Ö 3.2.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Energiesparprojekt an Schulen	A/17/6151	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Änderungsanträge zum Haushalt
Ö 3.3.1	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: allgemeine bürgerschaftliche Aktivitäten	A/17/6139	geändert beschlossen
Ö 3.3.2	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Öffentliches WLAN in den Innenstädten Oberhausen, Sterkrade, Osterfeld	A/17/6140	geändert beschlossen
Ö 3.3.3	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Straßenzustandserfassung	A/17/6141	geändert beschlossen
Ö 3.3.4	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einheitliche Bauweise von Kindertageseinrichtungen und Schulen	A/17/6142	abgelehnt
Ö 3.3.5	Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erhöhung der Mittel zur Förderung freier kultureller Aktivitäten	A/17/6143	geändert beschlossen
Ö 3.3.6	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sprachkurse für Eltern Antrag zur Vorlage A/17/6145	A/17/6145-01	abgelehnt
Ö 3.3.7	Änderungsantrag zum Haushalt der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen – Erhöhung der Zuwendungen an Sportvereine	A/17/6152	geändert beschlossen
Ö 3.3.8	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion „Die Grünen“ zum Haushalt gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Bekämpfung und Prävention von geschlechtsspezifischer Gewalt entsprechend der Istanbul-Konvention	A/17/6153	vertagt
Ö 3.3.9	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Errichtung einer Outdoor-Fitness-Anlage auf bzw. am Gelände der Sportanlage an der Mellinghofer Straße“	A/17/6144	geändert beschlossen
Ö 3.4	Veränderungsnachweisungen zum Entwurf des Haushaltes 2025	B/17/5997	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Haushaltsberatungen 2025	B/17/6100	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Haushaltssatzung 2025	B/17/6098	geändert beschlossen
Ö 4	Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2025	B/17/6005	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/17/6005: Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2025	A/17/6173	abgelehnt
Ö 5	Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen	B/17/6103	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2025 der Stadt Oberhausen	B/17/6078	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen	B/17/6079	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofssatzung 2025 ff.	B/17/6018	ungeändert beschlossen
Ö 9	SBO Servicebetriebe Oberhausen, hier: 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung	B/17/6066	ungeändert beschlossen
Ö 10	Förderrichtlinie und Jury-Zusammensetzung der Smart-City-Maßnahme „Co-Creation-Fund: Gemeinsam smart“	B/17/5976	Wahl durchgeführt
Ö 11	Beteiligungsbericht 2023	B/17/6105	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wirtschaftsplan 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen"	B/17/6067	ungeändert beschlossen
Ö 13	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/17/5979	ungeändert beschlossen
Ö 14	Konzept für eine Quotenregelung für öffentlich geförderten Wohnungsbau	B/17/6058	abgelehnt
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 – Innere Verwaltung	B/17/6116	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 für die Albert-Liebmann-Schule (Auswärtige Schulen)	B/17/6123	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Haushaltsjahr 2024 zur Sicherung von Angeboten im Rahmen der Erzieherischen Hilfen	B/17/6070	ungeändert beschlossen
Ö 18	Fortführung der Finanzierung „Jugendprojekt Innenstadt“ und Zustimmung zur Leistung von Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Haushaltsjahr 2025	B/17/6119	ungeändert beschlossen
Ö 19	Fußballnachwuchszentrum Lindnerstraße hier: Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/6120	ungeändert beschlossen
Ö 20	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'	B/17/6097	ungeändert beschlossen
Ö 21	Senior:innenförderplan Oberhausen	B/17/5792	ungeändert beschlossen
Ö 22	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Implementierung und zum Betrieb eines Telenotarztsystems	B/17/6024	ungeändert beschlossen
Ö 23	Fortführung der Fördermaßnahme „Umwandlung der St. Josef Heide-Kirche in eine Sportkirche“ hier: Kostensteigerungen	B/17/6000	abgelehnt
Ö 24	Errichtung des zweijährigen Bildungsgangs „Berufsfachschule, der berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt sowie den schulischen Teil der Fachhochschulreife im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften mit dem Schwerpunkt Ingenieurtechnik“ am Hans-Sachs-Berufskolleg	B/17/6042	ungeändert beschlossen
Ö 25	Errichtung des zweijährigen Bildungsgangs „Staatlich geprüfte/-r Sozialassistent/-in, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder“ am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg zum Schuljahr 2025-2026	B/17/6043	ungeändert beschlossen
Ö 26	Erhöhung der Zügigkeit des genehmigten Vollzeitbildungsgangs „Einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Gesundheitswesen“ am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg	B/17/6044	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einrichtung von 11 Stellen beim Bereich 6-1/Feuerwehr auf Grundlage der Anpassung des Personalfaktors	B/17/6069	ungeändert beschlossen
Ö 28	Videoüberwachung von Schul- und Kitagebäuden in Oberhausen zum Schutz vor Einbrüchen und Vandalismus	B/17/6031	ungeändert beschlossen
Ö 29	Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraße; hier: Sachstandsdarstellung und Kostenberechnung nach Leistungsphase 3	B/17/6041	ungeändert beschlossen
Ö 30	Sanierung der Arbeitersiedlung Gustavstraße	B/17/5906
Ö 31	Fortführung der energetischen Quartierssanierung in Schmachtendorf und Tackenberg	B/17/6059	ungeändert beschlossen
Ö 32	Straßen- und Wegekonzept 2025 – 2029	B/17/6021	ungeändert beschlossen
Ö 33	Umstrukturierung des Zentrenmanagements und Förderung der Stadtteilzentren	B/17/6028	geändert beschlossen
Ö 33.1	Änderungsantrag der SPD Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache B/17/6028 „Umstrukturierung des Zentrenmanagements und Förderung der Stadtteilzentren“	A/17/6156	ungeändert beschlossen
Ö 34	Strategische Innenstadtentwicklung Alt-Oberhausen – Prüfung der Wohnlagen in der südwestlichen Innenstadt auf städtebauliche Missstände und bauliche Mängel und Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung	B/17/6121	ungeändert beschlossen
Ö 35	Berichte der Verwaltung
Ö 35.1	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Bericht über die Amtszeit des 3. Bürgerrates 2022 bis 2024	M/17/5959	zur Kenntnis genommen
Ö 35.2	3. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2024	M/17/6094	zur Kenntnis genommen
Ö 35.3	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.09.2024	M/17/6122	zur Kenntnis genommen
Ö 35.4	Berichtsvorlage zum Prüfauftrag "Etablierung einer kommunalen Ausbildungsfirma"	M/17/6127	zur Kenntnis genommen
Ö 35.5	Zwischenbericht Masterplan Neue Mitte Oberhausen	M/17/5928	zur Kenntnis genommen
Ö 35.6	Mögliche Umsetzung von zwei grenzüberschreitenden ÖPNV-Verbindungen (Buslinien 919 und 936) nach Duisburg zum Sommerfahrplanwechsel 2025 (Mobilitätsimpuls.RUHR 2023)	M/17/6080	zur Kenntnis genommen

Rat der Stadt - 16.12.2024

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