ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 28. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 30.10.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:56 Uhr)
Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Entscheidungen
Ö 4.1	Fällung städtischer Bäume	B/17/5788	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K) / Mitwirkung (M)
Ö 5.1	Friedhofsentwicklungsplanung 2024 ff.	B/17/5306	angehört
Ö 5.2	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, 8. Änderung - Helmholtzstraße/Havensteinstraße - Beschluss zur Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB)	B/17/5619	angehört
Ö 5.3	Eichenprozessionsspinner - Geplante Maßnahmen für 2025	B/17/5820	angehört
Ö 5.4	Wiederwahl der Schiedsfrau für den Bezirk 1.2 – Lirich/Alstaden	B/17/5854	angehört
Ö 5.5	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bitte um Sachdarstellung zur nicht erfolgten Umsetzung eines Beschlusses zur Verbesserung der Radweg-Situation entlang der Bebelstraße	A/17/5873	angehört
Ö 5.6	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsabfrage zur Evaluation der Verkehrssituation an den Kreuzungen Bebel- und Concordiastraße sowie Duisburger-/Concordia-/Wilmsstraße	A/17/5874	angehört
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Eilentscheidung über den Lärmaktionsplan Oberhausen 4. Runde 2024 (Aktualisierung Lärmaktionsplan 3. Runde 2022) - Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen und Beschlussfassung	B/17/5744	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Sachstandsbericht zu Problemimmobilien in Oberhausen; hier: Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt	M/17/5701	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Durchforstungen im Stadtwald Oberhausen Geplante Maßnahmen 2024/2025	M/17/5801	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht zum aktuellen Zustand des Ruhrdeichs sowie zu geplanten Maßnahmen, um die Sicherheit und Schutzfunktion des Bauwerks zu gewährleisten.	A/17/5693	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstand „Prüfung der verkehrlichen Lage auf der Langemarkstraße“	A/17/5885	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung eines Busfahrstreifens auf der Concordiastraße	A/17/5766	abgelehnt
Ö 7.2	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Verbreiterung der Gehwegsfläche durch die Entfernung des Wildbewuchses auf der Ottilienstraße.	A/17/5865	zurückgezogen
Ö 7.3	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Anbringung eines Verbotsschildes neben dem Gebäude auf der Mülheimer Straße 44 und eine postalische Benachrichtigung aller Mieter von Hausnummer 38 – 52.	A/17/5866	abgelehnt
Ö 7.4	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Ausweitung der Tempo-30-Zone auf der Wehrstraße.	A/17/5870	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Antrag der SPD-Fraktion. in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 für den Rat der Stadt: Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Wehrstraße in Höhe der Zweigstelle der Gesamtschule an der Knappenstraße.	A/17/5871	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung der Einrichtung eines Halteverbotes und der Kennzeichnung auf der Hiberniastraße	A/17/5872	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erweiterung der taktilen Elemente auf dem Gehweg Schwartzstraße	A/17/5886	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Entfernung des Verkehrsschildes VZ 315-55 - Parken halb auf Gehwegen - auf der Düppelstraße	A/17/5887	geändert beschlossen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 30.10.2024

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