ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Datum:: Do., 12.09.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:00 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Beschlussfassungen
Ö 3.1	Durchführungsbeschluss für den Ausbau des Geh- und Radweges aus dem B-Plan 540 Vestische Straße / Zum Steigerhaus von Zum Steigerhaus bis Fahnhorststraße einschließlich des Ausbaus der Mischverkehrsfläche im Anschluss an die Straße "Auf dem Schacht“	B/17/5604	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Markierung eines Fahrradschutzstreifens auf der Hartmannstraße von Kreisverkehr Königshardter Straße bis Kirchhellener Straße	B/17/5588	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Verkehrsführung auf der Bismarckstraße im Bereich Liebknechtstraße bis Lipperheidstraße.	B/17/5544	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Ausbau der Hellstraße und der Straße Bermensfeld von Nathlandstraße bis Hellstraße	B/17/5579	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Umgestaltung der Zufahrt von „t-log trinklogistik GmbH“ an der Duisburger Straße	B/17/5537	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Ergebnis zum Prüfauftrag zur Verbesserung der Radverkehrsführung auf der Bergstraße zwischen der Straße Am Steinberg und Gildenstraße	B/17/5586	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vorberatungen und Anhörungen
Ö 4.1	Integrierte Stadtentwicklung
Ö 4.2	Stadtplanung
Ö 4.2.1	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr	B/17/5516	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.2	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen	B/17/5551	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.3	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum	B/17/5552	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.4	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen	B/17/5553	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.5	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier – Osterweiterung in Bochum	B/17/5554	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.6	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum – Rücknahme Süderweiterung in Bochum	B/17/5555	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.7	Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach - Einleitender Beschluss (beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB)	B/17/5589	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2.8	Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 306 (inkl. 1. Änderung) - Weseler Straße/Försterstraße - zwischen Franz-Schröer-Weg und Weseler Straße Einleitender Beschluss	B/17/5583	ohne Votum vorberaten
Ö 4.2.9	Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 56 - Königshardt - westlich der Falkestraße Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/5518	ungeändert vorberaten
Ö 4.2.10	Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kl. Biefangstraße und Roßbachstraße) - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB	B/17/5585	ungeändert vorberaten
Ö 4.3	Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 4.3.1	Maßnahmenpaket zur Sicherung und Entwicklung des historischen Ortskerns Holten	B/17/5611	ungeändert vorberaten
Ö 4.4	Mobilität
Ö 4.4.1	Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Oberhausen	B/17/5474-01	ungeändert vorberaten
Ö 4.4.2	ÖPNV Anbindung Stadion Niederrhein	B/17/5595	ohne Votum vorberaten
Ö 5	Berichte der Verwaltung
Ö 5.1	Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Osterfeld“ hier: Sachstandsdarstellung Teilmaßnahme Nr. 33 „Wohnumfeldverbesserung Siedlung Kampstraße“	M/17/5541	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Vorstellung der Entwurfsplanung Umbau Bahnhofstraße Sterkrade - mündlicher Bericht -	M/17/5689	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der Die Linke. Liste Fraktion im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: StVO-Novelle nutzen. Verkehrswende voranbringen		ohne Votum vorberaten
Ö 6.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Die Linke. Liste Fraktion im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt hier: StVO-Novelle nutzen. Verkehrswende voranbringen Antrag zur Vorlage A/17/5624		ohne Votum vorberaten

Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss - 12.09.2024

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