ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 11.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aktuelle Stunde zum Thema „Oberhausen Bleib Sozial!“ der AG der Freien Wohlfahrtsverbände	A/17/4258-01	ungeändert beschlossen
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Oberhausen	B/17/4294-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2024 der Stadt Oberhausen	B/17/4252-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Dezember 2023	B/17/4134-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/17/4156-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligungsbericht 2022	B/17/4213-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Energieversorgung Oberhausen AG (evo)Verringerung der Beteiligungsquote an der Quantum GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages	B/17/4253-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der StadtOberhausen"	B/17/4139-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2024/2025	B/17/4122-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wissenschaftscampus NRW gGmbH (WICA)hier: Abschluss einer Verlustausgleichsvereinbarung	B/17/4264-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Schulsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben.	B/17/4292-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 –Schulträgeraufgaben für Ganztagsschulen im Primarbereich (incl. Betreuungspauschale)hier: Offener Ganztag – Einmalzahlung in 2023 (Inflationsausgleichsprämie) und Erhöhung des kommunalen Eigenanteils ab 01.08.2024 von 3,0 % auf 3,5 %	B/17/4289-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zur Sicherung von Angeboten zur Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) nach §42 SGB VIII im Haushaltsjahr 2023	B/17/4191-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) für den Inflationsausgleich der Träger von Kindertageseinrichtungen und für die Förderung zusätzlicher Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen („Kita-Helfer:innen“).	B/17/4303-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/17/4255-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Umbau Essener Straße zum Sozialrathaus	B/17/4260-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Aufgabengebiet der "Medienübergreifenden Umweltinspektion" beim Bereich 2-2/Umwelt	B/17/4110-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Oberhausen	B/17/4109-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung (BSBP) für die Jahre 2024 bis einschließlich 2028 auf der Grundlage des § 3, Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG).	B/17/4168-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen zum Schuljahr 2024/2025	B/17/4251-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	„Förderrichtlinie Initiative Energiewende von unten“	B/17/4246-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Straßen- und Wegekonzept 2024 – 2028, Straßenbauprogramm 2024, Kanalbauprogramm 2024, Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Beleuchtungsprogramm 2024 und Umsetzung Lärmaktionsplan 2024	B/17/4099-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	„Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“	B/17/4175-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bauleitplanung
Ö 25.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28- Brammenring (Möbel- und Einrichtungshaus) -Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/4098-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E -Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld)- in Essen	B/17/4017-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE -Gewerbepark Schalke-Nord- in Gelsenkirchen	B/17/4018-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Berichte der Verwaltung
Ö 26.1	3. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2023.	M/17/4218-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.09.2023	M/17/4277-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Basisgesundheitsbericht 2023 der Stadt Oberhausen	M/17/4000-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Übergang des regionalen Flächennutzungsplans der Plangemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen zum gemeinsamen Flächennutzungsplan	M/17/4152-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Anträge
Ö 27.1	Antrag der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: ÖPNV Anbindung Stadion Niederrhein	A/17/4208-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Antrag der CDU-Fraktion und der FDP im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Rahmenplan frühkindliche Bildung	A/17/4224-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.3	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Zur Stärkung der Pflege und Sicherung von Fachkräften in der Verwaltung	A/17/4271-01	geändert beschlossen
Ö 27.4	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Erweiterung der Bürgerbefragung „Leben in Oberhausen“ um den Themenkomplex „Einsamkeit“	A/17/4272-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE nach § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt OberhausenHier: Resolution	A/17/4312-01	abgelehnt

Rat der Stadt - 11.12.2023

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