ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Umweltausschusses

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Mi., 22.11.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 170
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:15 Uhr)
	Ö 1	Basisgesundheitsbericht 2023 der Stadt Oberhausen		M/17/4000-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Oberhausen		B/17/4109-01	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Aufgabengebiet der "Medienübergreifenden Umweltinspektion" beim Bereich 2-2/Umwelt		B/17/4110-01	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Dezember 2023		B/17/4134-01	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung (BSBP) für die Jahre 2024 bis einschließlich 2028 auf der Grundlage des § 3, Absatz 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG).		B/17/4168-01	ungeändert beschlossen
	Ö 6	2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024		B/17/4188-01	zurückgezogen
	Ö 7	Antragstellungen im Rahmen des Bundesförderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den Ruhrpark und den Friedensplatz		M/17/4058-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 8	Einsatz von Sensoren zur Feuchtigkeitsmessung an Bäumen und Grünflächen		M/17/4160-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen - Sachstand zur gemeinsamen Anlaufstelle von KOD und Polizei		M/17/4187-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Zufahrtskontrollsysteme und Kontrollen auf der Marktstraße		A/17/4068-02	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht „Erteilte Ausnahmegenehmigungen zum Kauf und zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern“		A/17/4135-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht zu aktuellen Veränderungen im Bereich der invasiven Flora, Fauna und der Pathogene, die bereits jetzt in Oberhausen zu beobachten sind und aufwelche wir uns angesichts der zu erwartenden Klimaveränderungen einstellen müssen, respektive welche Maßnahmen zur Prävention angezeigt erscheinen.		A/17/4185-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 13	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Umgang mit der Raumtemperatur in öffentlichen Gebäuden in Zeiten der Energiekrise.		A/17/4192-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs in städtischen Gebäuden und zur Fernwärme in Oberhausen		A/17/4219-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Rückbau Flüchtlingsunterkunft Weierstraße		A/17/4223-01	ungeändert beschlossen