ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Sozialausschusses

Gremium:: Sozialausschuss

Datum:: Di., 21.11.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:20 Uhr)
	Ö 1	Kenntnisnahmen
	Ö 1.1	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"Hier: Revitalisierung AltmarktBeschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellungder notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.		B/17/4007-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 1.1.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache B/17/4007-01: Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag" Hier: Revitalisierung Altmarkt Beschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.		A/17/4181-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Berichte
	Ö 2.1	Leben in Oberhausen – Ergebnisse aus der Bürger*innenbefragung 2022		M/17/3989-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2.2	Basisgesundheitsbericht 2023 der Stadt Oberhausen		M/17/4000-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2.4	"Wohngeld-Plus-Gesetz"/Bericht zur Umsetzung		M/17/4167-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2.5	Information der politischen Gremien zu den Auswirkungen und Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produktbereich 05 - Soziale Leistungen - durch Billigkeitsleistungen aus dem Stärkungspakt NRW		M/17/4145-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 2.6	3. Quartalsbericht 2023 des Eigenbetriebes "ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen"		M/17/4092-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Vorberatungen
	Ö 3.1	Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der StadtOberhausen"		B/17/4139-01	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Anträge gem. § 2 der Geschäftsordnung
	Ö 4.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Umstellung der Versorgung von Asylbewerbern/Flüchtlingen auf Sachleistungen.		A/17/4165-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung