ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 13.11.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Haushalt 2024 - Einbringung - (Berichterstatter: Oberbürgermeister Schranz, Stadtkämmerer Tsalastras)
Ö 4	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 (Innere Verwaltung) und Produktbereich 05 (SozialeLeistungen)	B/17/4065-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 05 – Soziale Leistungen beim Auftrag 350005010100 – Leistungsbeteiligung bei der Grundsicherung Arbeitsuchender - sowie beim Auftrag 320005020501 – BuT - Wohngeld - WoGG - im Geschäftsjahr 2023.	B/17/4085-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Rahmen von Sicherungen von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Haushaltsjahr 2023	B/17/3982-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulenhier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/4083-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag auf Errichtung von zwei einjährigen Bildungsgängen der BerufsfachschuleFachbereich:Technik/Naturwissenschaften im Berufsfeld: Ingenieurtechnik	B/17/4061-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023	B/17/4060-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024	B/17/4121-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Stellenplan 2024	B/17/4029-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einrichtung von Planstellen innerhalb des Fachbereiches 3-1-40 / Erzieherische Hilfen im Sachgebiet "Wirtschaftliche Jugendhilfe" im Zuge eines Aufgabenzuwachses.	B/17/3976-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Errichtung eines Erweiterungsneubaus am Bertha-von-Suttner-Gymnasium	B/17/4071-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Errichtung eines Fitnessraumes am Hans-Böckler-Berufskolleg	B/17/3940-02
Ö 14.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung zur Drucksache B/17/3940-02: Errichtung eines Fitnessraumes am Hans-Böckler-Berufskolleg	A/17/4193-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“:Nutzungs- und Gestaltungskonzept zum Umbauvorhaben Marktstraße in Alt-Oberhausen	B/17/3996-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"Hier: Revitalisierung AltmarktBeschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellungder notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.	B/17/4007-01	geändert beschlossen
Ö 16.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/4007-01: "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag" Hier: Revitalisierung AltmarktBeschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.	A/17/4141-01	abgelehnt
Ö 16.2	Änderungsantrag der FDP im Rat gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache B/17/4007-01: Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag" Hier: Revitalisierung Altmarkt Beschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.	A/17/4181-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"Hier: Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes	B/17/3936-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bauleitplanung
Ö 18.1	Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse	B/17/3724-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/3724-01: Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse	A/17/4143-01	abgelehnt
Ö 18.1.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/3724-01: Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse		abgelehnt
Ö 18.2	Bebauungsplan Nr. 638 - Antwerpener Straße / Emmichstraße -(beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB)Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/3951-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.3	Masterplan Neue Mitte OberhausenBeschluss einer Rahmenplanung für das Gelände des ehemaligen Stahlwerks Ost sowie für den Bereich Werkstraße / Ripshorster Straße als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung weiterer operativer Maßnahmen zur Vorbereitung einer masterplankonformen Flächenentwicklung	B/17/4010-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Anträge
Ö 19.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung der Einrichtung einer zentralen Veranstaltungsunterstützungsstelle für touristische und kulturelle Großveranstaltungen	A/17/3978-01	geändert beschlossen
Ö 19.1.1	Änderungsantrag der FDP im Rat gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache A/17/3978-01: Prüfung der Einrichtung einer zentralen Veranstaltungsunterstützungsstelle für touristische und kulturelle Großveranstaltungen.	A/17/4183-01
Ö 19.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Tarifgestaltung des DeutschlandTicket Schule.	A/17/4051-01	abgelehnt
Ö 19.3	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht "Standort des neuen Polizeipräsidiums".	A/17/4052-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19.4	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Zufahrtskontrollsysteme und Kontrollen auf der Marktstraße	A/17/4068-02	geändert beschlossen
Ö 19.5	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Rahmenplan Bildung	A/17/4151-01	ungeändert beschlossen
Ö 19.6	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Umstellung der Versorgung von Asylbewerbern/Flüchtlingen auf Sachleistungen.	A/17/4165-01	abgelehnt
Ö 19.7	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Umbesetzung in Fachausschüssen	A/17/4172-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Rede Einbringung_Haushalt 2024 - Oberbürgermeister Daniel Schranz			(wie Dokument)	168,8 kB
2	Rede Einbringung_Haushalt 2024 - Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras			(wie Dokument)	1,4 MB

Rat der Stadt - 13.11.2023

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