ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 25.10.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:43 Uhr)
	Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
	Ö 2	Aktuelle Stunde
	Ö 3	Entscheidungen
	Ö 3.2	Neueinrichtung einer Wendefahrt und eines Pausenplatzes für die Buslinie 125 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 07.08.2023.		B/17/4024-01	ungeändert beschlossen
	Ö 3.3	Prüfung der Änderung der Verkehrsführung am Altmarkt und auf der Gutenbergstraße.		B/17/4053-01	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
	Ö 4.1	Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse		B/17/3724-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"Hier: Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes		B/17/3936-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“:Nutzungs- und Gestaltungskonzept zum Umbauvorhaben Marktstraße in Alt-Oberhausen		B/17/3996-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"Hier: Revitalisierung AltmarktBeschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellungder notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.		B/17/4007-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.5	Masterplan Neue Mitte OberhausenBeschluss einer Rahmenplanung für das Gelände des ehemaligen Stahlwerks Ost sowie für den Bereich Werkstraße / Ripshorster Straße als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung weiterer operativer Maßnahmen zur Vorbereitung einer masterplankonformen Flächenentwicklung		B/17/4010-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Berichte
	Ö 5.1	Sachstandsbericht Umsetzung der Nahmobilitätskonzepte		M/17/3977-01	zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Anträge
	Ö 6.1	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aufstellung einer Schutzplanke zwischen der Fahrbahn und den Gleisen am Hausmannsfeld.		A/17/4046-01	abgelehnt
	Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt - Erstellung einer Querungshilfe im Kreuzungsbereich Lipperheidstraße/Schillerstraße/ Martin-Luther-Straße		A/17/4067-01	ungeändert beschlossen
	Ö 6.3	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Zufahrtskontrollsysteme und Kontrollen auf der Marktstraße		A/17/4068-02	zur Kenntnis genommen