ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 25.09.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Große Anfrage von Stadtverordneten gemäß § 6 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungenhier: EinsamkeitAntragsteller: CDU-Fraktion	M/17/3934-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Nach- und Neubesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung	B/17/3821-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss zum 31.12.2021Kenntnisnahme der Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Feststellungs- und Entlastungsbeschlüsse	B/17/3678-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Veränderter Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2023/2024	B/17/3810-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stadtsparkasse Oberhausenhier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2022 / Entlastung der Organe	B/17/3939-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW)hier: Änderung des Wasserkonzessionsvertrages	B/17/3917-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wissenschaftscampus NRW gGmbH (WICA)hier: Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung	B/17/3747-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Masterplan Wirtschaft Oberhausen - Version 2.0	B/17/3829-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Eckpunktepapier "Fachkräfte sichern. Beschäftigung schaffen. Teilhabe fördern. Eckpunkte für einen dynamischen Arbeitsmarkt Oberhausen"	B/17/3832-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/17/3832-01: Eckpunktepapier „Fachkräfte sichern. Beschäftigung schaffen. Teilhabe fördern. Eckpunkte für einen dynamischen Arbeitsmarkt Oberhausen“	A/17/3944-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzepts des Stadterneuerungsprojekts „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“	B/17/3834-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO),hier: Grundsätzliche Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen	B/17/3924-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Helferprogramm im Offenen Ganztag für das Haushaltsjahr 2023	B/17/3718-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das „Aktionsprogramm Integration“ für das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben	B/17/3728-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zur finanziellen Abwicklung der Einführung des DeutschlandTickets anstelle des SchokoTickets zum Schuljahr 2023/2024 im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/17/3703-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produktbereich 04 - Kulturund Wissenschaft - im Haushaltsjahr 2023 für die Sanierung des Erdgeschosses des Bert-Brecht-Hauses	B/17/3837-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beteiligung der Stadt Oberhausen am Projektaufruf des Bundes 2023 / Sanierung Solebad Vonderort Hier: Bundesprogramm zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)	B/17/3962-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Förderantrag für das SJK Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur“	B/17/3818-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beteiligung der Stadt Oberhausen am Projektaufruf des Bundeshier: Bundesprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)	B/17/3925-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Maßnahmen zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Kindergartenjahr 2023/2024	B/17/3777-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Zusätzliches Budget für den kommunalen Anteil Schulsozialarbeit ab 2023ff.	B/17/3680-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Überführung der verlässlichen Ferienbetreuung in den Bereich des Offenen Ganztags im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben	B/17/3708-01	geändert beschlossen
Ö 24	Abberufung eines Rechnungsprüfers	B/17/3534-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Einrichtung von 2 x 0,5 Stellen Museumspädagogik im Bereich 0-8 / Kunst	B/17/3942-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung einer Teilzeitplanstelle „Neue Integrierte Gesamtschule“ in Oberhausen.	B/17/3803-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Überarbeitung der Stellenbemessung in den Schulsekretariaten, Einrichtung von Teilzeitstellen innerhalb des Bereiches 3-3/Schule	B/17/3737-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einführung eines bezuschussten Deutschland-Tickets als Jobticket.	B/17/3901-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	„Prima. Klima. Ruhrmetropole – Bewerbung mit dem Quartier Tackenberg“	B/17/3899-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Radverkehrskonzept der Stadt Oberhausen	B/17/3845-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Vordach Bahnhof Sterkrade	B/17/3423-02	ungeändert beschlossen
Ö 32	Abschluss einer Kostenübernahmeerklärung (KÜE) für den Neubau der SÜ Weierstraße über die HOAG-Trasse („SÜ HOAG“) durch die DB Netz AG.	B/17/3776-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung (EKrV) für den Ersatzneubau der Personenunterführung Sterkrade Bahnhof in Zusammenhang mit dem Ausbau der BETUWE, ABS 46/2 – Grenze NL/D – Emmerich - Oberhausen	B/17/3804-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Ausbau der Straße „Am Schacht IV“hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von Auszahlungs- und Verpflichtungsermächtigungsbudgets für die Baumaßnahme „Am Schacht IV“	B/17/3723-01	ungeändert beschlossen
Ö 35	Stadterneuerungskonzept "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"hier: Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt Oberhausen "Brückenschlag" durch Aufnahme des Projektes "Errichtung multifunktionale Mensa und Lernzentrum am Elsa-Brändström-Gymnasium"	B/17/3932-01	ungeändert beschlossen
Ö 36	Bauleitplanung
Ö 36.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO - Schloßstraße West - in Bochum	B/17/3706-01	ungeändert beschlossen
Ö 36.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH - Wissollstraße - in Mülheim an der Ruhr	B/17/3707-01	ungeändert beschlossen
Ö 36.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen - in Mülheim an der Ruhr	B/17/3712-01	ungeändert beschlossen
Ö 36.6	Bebauungsplan Nr. 743 - Steinbrinkstraße / Ackerfeldstraße -Beschluss eines Rahmenplans als städtebauliche Planungsgrundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren	B/17/3775-01	ungeändert beschlossen
Ö 37	Berichte der Verwaltung
Ö 37.1	Familienbericht 2022Oberhausener Familienberichte 2006, 2012 und 2017	M/17/3671-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37.2	Abschlussbericht zum Sofortprogramm Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen	M/17/3743-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37.3	2. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2023.	M/17/3811-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37.4	Quartalsbericht zum Ergebnisplancontrolling mit Stand 30.06.2023	M/17/3781-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37.5	Sachstandsbericht zu den Förderprogrammen "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" und "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen"	M/17/3863-01	zur Kenntnis genommen
Ö 37.6	Die Stadt Oberhausen vergibt jährlich drei Auszeichnungen für hervorragende Baukultur	M/17/3838-01	zur Kenntnis genommen
Ö 38	Anträge
Ö 38.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gem. §2 der Geschäftsordnung des Rates: Antrag auf Umbesetzung in Fachausschüssen	A/17/3981-01	ungeändert beschlossen
Ö 38.3	Antrag der FDP im Rat gem §2 der Geschäftsordnung des Rates:Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/17/3986-01	ungeändert beschlossen
Ö 38.4	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Umbesetzung in Gremien	A/17/3992-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 25.09.2023

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