ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Schulausschusses

Gremium:: Schulausschuss

Datum:: Do., 14.09.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:30 Uhr)
Ö 1	Kenntnisnahmen
Ö 1.1	Informationen zum Rechtsanspruch im Offenen Ganztag	M/17/3741-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Aufstockung des OGS-Gebäudes und Einrichtung einer Mensa an der Luisenschule im Rahmender Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW(KInvFöG II)hier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3595-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Errichtung von Photovoltaik-Dachanlagen auf städtischen Gebäuden zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch	B/17/3624-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Förderprogramm "kinderstark – NRW schafft Chancen" 2023	M/17/3656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	SEP Grundschulentwicklung – Bericht 2023	M/17/3927-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.6	Umsetzung des Digitalpakts Schule und der Ausstattungsoffensive NRW	M/17/3920-01	zur Kenntnis genommen
Ö 1.7	Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen“ Netzwerk Oberhausen und Projekt „Kulturscouts Oberhausen“	M/17/3840-01	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Vorberatungen
Ö 2.1	Zusätzliches Budget für den kommunalen Anteil Schulsozialarbeit ab 2023ff.	B/17/3680-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Umbenennung der Schule am Froschenteich (Schulnummer: 104358)	B/17/3700-01	vertagt
Ö 2.3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen zur finanziellen Abwicklung der Einführung des DeutschlandTickets anstelle des SchokoTickets zum Schuljahr 2023/2024 im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/17/3703-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Helferprogramm im Offenen Ganztag für das Haushaltsjahr 2023	B/17/3718-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das „Aktionsprogramm Integration“ für das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben	B/17/3728-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Überarbeitung der Stellenbemessung in den Schulsekretariaten, Einrichtung von Teilzeitstellen innerhalb des Bereiches 3-3/Schule	B/17/3737-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Überführung der verlässlichen Ferienbetreuung in den Bereich des Offenen Ganztags	B/17/3708-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.8	Stadterneuerungskonzept "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag"hier: Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt Oberhausen - "Brückenschlag" durch Aufnahme des Projektes "Errichtung multifunktionale Mensa undLernzentrum am Elsa-Bränd- ström-Gymnasium"	B/17/3932-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.9	Einrichtung einer Teilzeitplanstelle „Neue Integrierte Gesamtschule“ in Oberhausen.	B/17/3803-01	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der DIE LINKE. LISTE-Fraktion gem. §2 der Geschäftsordnung des Rates: Sachstandsbericht im Schulausschuss zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Schüler:innen und Lehrkräfte an Oberhausener Schulen	A/17/3961-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antrag der DIE LINKE. LISTE-Fraktion gem. §2 der Geschäftsordnung des Rates: Sachstandsbericht im Schulausschuss zur Raumsituation im laufenden Schuljahr	A/17/3960-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Leitung Bildungsbüro Oberhausen		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsliste aller Fördermaßnahmen und Planungen an Schulen (Baumaßnahmen)
Ö 4.3	Anmeldeverfahren Sek. I
Ö 4.4	Anmeldetermine Grundschulen
Ö 4.5	Koordinierung der schulformwechselnden Schüler/innen
Ö 4.6	Sachstand Projekt "Multifunktionale Raumausstattung"

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 3.2 - Sachstandsliste Baumaßnahmen an Schulen Stand 08-23			(wie Dokument)	125,8 kB

Schulausschuss - 14.09.2023

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