ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade

Gremium:: Bezirksvertretung Sterkrade

Datum:: Do., 14.09.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Techn. Rathaus, Sitzungssaal C 601 (6. OG)
Ort:: Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 2.1	Antrag des Mitgliedes der SPD Fraktion Hubert Cordes gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen. Aussprache zum Thema „Ehemaliges Möbelhaus Finke“ im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“.	A/17/3958-01
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten in Stadtteilzentren	B/17/3670-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten in Stadtteilzentren	B/17/3771-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörungen, Kenntnisnahmen
Ö 4.1	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 134 B - Friedhofserweiterung ev. Kirchengemeinde Schmachtendorf -Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/3734-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 743 - Steinbrinkstraße / Ackerfeldstraße -Beschluss eines Rahmenplans als städtebauliche Planungsgrundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren	B/17/3775-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzepts des Stadterneuerungsprojekts „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“	B/17/3834-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung (EKrV) für den Ersatzneubau der Personenunterführung Sterkrade Bahnhof in Zusammenhang mit dem Ausbau der BETUWE, ABS 46/2 – Grenze NL/D – Emmerich - Oberhausen	B/17/3804-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Abschluss einer Kostenübernahmeerklärung (KÜE) für den Neubau der SÜ Weierstraße über die HOAG-Trasse („SÜ HOAG“) durch die DB Netz AG.	B/17/3776-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Radverkehrskonzept der Stadt Oberhausen	B/17/3845-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	„Prima. Klima. Ruhrmetropole – Bewerbung mit dem Quartier Tackenberg“	B/17/3899-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Tätigkeitsbericht für die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit 2022 im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025	M/17/3808-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Aufwertung des Angers auf dem Storchenring	M/17/3784-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Steigerung der Aufenthaltsqualität an der Halde HühnerheideErgebnis der Prüfungen	M/17/3644-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen: Betrieb des Kaufland Parkhauses	A/17/3949-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Überprüfung der Verkehrssituation auf der Sperberstraße	M/17/3876-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Sachstandsbericht zu den Förderprogrammen "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" und " Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen"(- mündlicher Bericht -)
Ö 5.7	Durchforstungen im Stadtwald OberhausenGeplante Maßnahmen in 2023/2024	M/17/3930-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld und in der Bezirksvertretung Sterkrade gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:„Sachstandsbericht zum aktuellen Planungsstand des Ausbaus der K4 Vestischen Straße von Teutoburger Straße bis Fahnhorststraße“ (Bezug Beschlussvorlage Drucksache B/17/1509-01)	A/17/3950-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen: Stolperfallen Buchenweg	A/17/3945-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen: Dialog-Displays Emmericher Straße	A/17/3948-02	geändert beschlossen
Ö 6.3	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Sterkrade gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Prüfung eines Tempolimits oder anderer die Geschwindigkeit reduzierende Maßnahmen sowie einer Querungshilfe auf der Emmericher Straße	A/17/3967-01	geändert beschlossen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 - Segmüller			(wie Dokument)	6,4 MB

Bezirksvertretung Sterkrade - 14.09.2023

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