ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 16. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 19.06.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Verleihung von Auszeichnungen für besondere Verdienste um die Stadt Oberhausen	B/17/3654-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Jahresabschluss 2022	B/17/3529-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Jahresgebührensätze 2021 und 2022 für die Abwasserbeseitigung der Abgabesatz-Satzungen 2021 und 2022	B/17/3571-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Änderungsantrag der AfD Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zur Vorlage B/17/3571-01 "Änderung der Jahresgebührensätze 2021 und 2022 für die Abwasserbeseitigung der Abgabesatz-Satzungen 2021 und 2022."		abgelehnt
Ö 6	Änderung der Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege; (Anlage 3 „Finanzielle Förderung der Kindertagespflege“) im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe	B/17/3473-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nachwahl zweier Mitglieder des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Oberhausen	B/17/3415-01	abgelehnt
Ö 8	Gründung der „Wissenschaftscampus NRW“ gGmbH	B/17/3601-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO)hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und des Lageberichtes 2022	B/17/3480-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Integriertes Stadtentwicklungskonzept	B/17/3465-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss der Smart-City-Strategie	B/17/3503-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung im Haushaltsjahr 2023	B/17/3521-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Digitalpakt Schule NRWhier: überplanmäßige Mittelbereitstellung für notwendige Auftragsvergaben	B/17/3561-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produktbereich 08 – Sportförderung im Haushaltsjahr 2023 für das Förderprojekt „Bewegungshügel Revierpark Vonderort“	B/17/3516-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Umsetzung der Fördermaßnahme „Emscher Sport- und Bewegungspark Oberhausen-Holten“hier: Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/3565-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Aufstockung des OGS-Gebäudes und Einrichtung einer Mensa an der Luisenschule im Rahmender Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW(KInvFöG II)hier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3595-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zuschussantrag: Indie Radar Ruhr: Endlich Sommer 2023	B/17/3599-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zuschussantrag: Denys Saitov: INOBERHAUSEN	B/17/3610-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neue Integrierte Gesamtschule in Oberhausen – vorzeitige Errichtung zum Schuljahr 2024/2025 am Standort des heutigen Niederrheinkollegs	B/17/3577-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Schulentwicklungsplanung Grundschulbereich – Schulorganisatorische Maßnahmen an der Grundschule Buschhausen hinsichtlich der Zusammenführung beider Standorte am Standort Friesenstraße	B/17/3578-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023	B/17/3484-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023	B/17/3485-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023	B/17/3486-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Organisatorische Weiterentwicklung des Bereiches 2-6/Kommunales Integrationszentrum (KI), Einrichtung von 4,5 Stellen innerhalb des Bereiches	B/17/3456-01	geändert beschlossen
Ö 24.1	Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/17/3456-01: Organisatorische Weiterentwicklung des Bereiches 2-6/Kommunales Integrationszentrum (KI).	A/17/3668-01	abgelehnt
Ö 25	Einrichtung von Planstellen innerhalb des Fachbereiches 3-1-20/ Beratung im Zuge der am 10.06.2021 in Kraft getretenen Novellierung des SGB VIII im Rahmen des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG)	B/17/3513-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung von Planstellen innerhalb des Fachbereiches 3-1-30/ Kindertagesbetreuung, Frühkindliche Bildung im Zuge der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder von 0 Jahren bis zum Schuleintritt.	B/17/3459-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024.	B/17/3564-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Evaluation und Weiterentwicklung des Fördermanagements	B/17/3517-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Solingen im Rahmen der Durchführung von Heilpraktiker-Prüfungen innerhalb des Bereiches 3-4/Gesundheit	B/17/3587-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Mobilitätsstrategie der Stadt Oberhausen	B/17/3333-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Errichtung von Photovoltaik-Dachanlagen auf städtischen Gebäuden zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch	B/17/3624-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzepts des Stadterneuerungsprojekts „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“	B/17/3458-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Umbauvorhaben Bahnhofstraße in Sterkrade: Beschluss zur Einreichung der Vorplanung für den Städtebauförderantrag zum STEP 2024 sowie zur Akquisition von Fördermitteln aus dem Förderprogramm KRiS (Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft)	B/17/3472-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Vordach Bahnhof Sterkrade	B/17/3423-02	vertagt
Ö 35	Berichte der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 35.1	Jahresbericht 2021/2022 der Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen	M/17/3379-01	zur Kenntnis genommen
Ö 35.2	Kenntnisnahme der Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 03.05.2023hier: Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2023 ff.	M/17/3569-01	zur Kenntnis genommen
Ö 36	Anträge
Ö 36.1	Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Familienfreundliche Eigentumspolitik für Oberhausen	A/17/3365-02	ungeändert beschlossen
Ö 36.2	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Oberhausen	A/17/3634-01	geändert beschlossen
Ö 36.3	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Kommunale Wärmeplanung	A/17/3638-01	ungeändert beschlossen
Ö 36.4	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt – Aktualisierung der allgemeinen Vertretungsliste der CDU-Fraktion	A/17/3646-01	ungeändert beschlossen
Ö 36.5	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Umbesetzung in Gremien	A/17/3645-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum TOP 5 pdf			(wie Dokument)	69,6 kB

Rat der Stadt - 19.06.2023

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