ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 15.05.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:46 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Nach- und Neubesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung	B/17/3252-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wahl von sieben Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Oberhausen gemäß § 40 Abs. 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)	B/17/3413-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	ecce – european centre for creative economy GmbH (ecce)hier: Vorschlag von Vertretern/Vertreterinnen zur Wahl in das Kuratorium	B/17/3385-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Heimatpreis	B/17/3439-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und des Lageberichtes 2022 der SBO Servicebetriebe Oberhausen	B/17/3347-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft (evo)hier: Anteilserwerb an der items GmbH & Co. KG	B/17/3455-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Helferprogramm im Offenen Ganztag für das Haushaltsjahr 2023	B/17/3350-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umsetzung der Fördermaßnahme „Sportanlage Buchenweg, Umgestaltung zur urbanen Sport- und Freizeitanlage Schmachtendorf, Erweiterung Sportfunktionsgebäude“hier: Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/3328-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umsetzung der Fördermaßnahme „Kindgerechte Sport- und Bewegungsinsel Volksgartenweg“hier: Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets im Produktbereich 08 Sportförderung	B/17/3360-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung der Leistung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 zur Rückzahlung nicht genutzter Fördergelder an die Landeskasse Düsseldorf im Rahmen des Aktionsprogrammes „Aufholen nach Corona“ zur Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendhilfe.	B/17/3320-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	DeinRadschuppen – Ausbau eines Fahrradabstellanlagensystems im Bismarckviertel;hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen im Produktbereich 12	B/17/3450-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulenhier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3477-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	E-Fahrzeugpool für städtische Beschäftigte	B/17/3362-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung einer zeitlich befristeten Planstelle (EG 12 TVöD) zur Wahrnehmung der Aufgaben einer Mobilfunkkoordination.	B/17/3234-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Förderprogramm „Inklusion vor Ort“Projekt „Lass mal gemeinsam machen! Inklusives Kulturleben in Oberhausen"	B/17/3462-01	geändert beschlossen
Ö 18	Entfristung einer zeitlich befristeten Vollzeitstelle innerhalb des Bereiches 0-3/Bert-Brecht-Bildungszentrum zur verwaltungstechnischen Abwicklung von Integrationsanträgen für Geflüchtete	B/17/3336-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023	B/17/3326-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einrichtung von 2 Planstellen in Folge der überörtlichen IT-Prüfung der Stadt Oberhausen durch die gpaNRW.	B/17/3402-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Einstellung von Nachwuchskräften bei der Berufsfeuerwehr Oberhausen im Jahr 2024.	B/17/3369-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Errichtung einer Mensa an der Postwegschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitelsdes Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW II)	B/17/3416-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Klimaanpassungskonzept	B/17/3324-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bauleitplanung
Ö 24.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 - Teutoburger Straße / Turnplatzstraße (Lidl) - Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/3312-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Berichte der Verwaltung
Ö 25.1	Bereitstellung von Menstruationsartikeln an weiterbildenden Schulen und öffentlichen Gebäuden in Oberhausen	M/17/3377-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Zwischenbericht Inklusionsplan „Mit Allen – Für Alle; Wege gestalten zur Inklusion in Oberhausen“	M/17/3254-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	1. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2023.	M/17/3431-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Tätigkeitsbericht der Stadt Oberhausen gemäß § 14 Abs. 12 Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG); Berichtszeitraum 2021 / 2022	M/17/3122-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Sachstandsbericht zum Prüfauftrag "Etablierung einer kommunalen Ausbildungsfirma".	M/17/3330-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.6	Geschäftsanweisung über Anordnungs- und Feststellungsbefugnisse für die Stadt Oberhausen und ihre Eigenbetriebe für Anordnungen in Ausführung des städtischen Haushalts	M/17/3331-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7	Entwicklung des Europahauses in Alt-Oberhausen zu einem Mehrgenerationenwohnkomplexhier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie	M/17/3426-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Anträge
Ö 26.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. nach § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Errichtung von Taubenhäusern in Oberhausen.	A/17/3300-01	abgelehnt
Ö 26.2	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Umbesetzungen im Fachausschuss	A/17/3316-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.3	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Führung des Fuß- und Radverkehrs an Arbeits- und Baustellen	A/17/3317-01	abgelehnt
Ö 26.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Einrichtung von Trinkwasserbrunnen.	A/17/3325-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.4.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache A/17/3325-01- Einrichtung von Trinkwasserbrunnen	A/17/3440-01
Ö 26.5	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Förderung freier kultureller Aktivitäten	A/17/3348-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.6	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht "Gewalt an Schulen gegen Lehrkräfte."	A/17/3478-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.7	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat gem. §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Umbesetzung in Fachausschuss	A/17/3502-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 15.05.2023

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