ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 13.03.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal London
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal London

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Änderungen der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen	B/17/2809-01
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2021/2022.	B/17/3106-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring D06000322 - Erzieherische Hilfen im Haushaltsjahr 2023. Inanspruchnahme von Rückstellungen.	B/17/3089-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neubau eines Erweiterungsanbaus inklusive einer Mensa an der Falkensteinschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II)hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	B/17/3152-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels desKommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW II)hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung	B/17/3129-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neubau einer Mensa an der Jacobischule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitelsdes Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW II)hier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3147-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verlagerung der Verwaltung an der Gesamtschule Osterfeldhier: Außerplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3146-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erneuerung des Fensters im Ratssaal im Rahmen der Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)hier: Außerplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3222-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Fertigstellung der Rettungswache Nordhier: Außerplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/3196-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Information der politischen Gremien zu den Auswirkungen und Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 05 – Soziale Leistungen – durch Billigkeitsleistungen aus dem Stärkungspakt NRW	B/17/3119-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Eilentscheidung über die Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindergartenjahr 2023/24	B/17/3115-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einrichtung einer 0,5 Stelle im Fachbereich 4-5-10/ Statistik zur wissenschaftlichen Begleitung aller Umfrageprojekte.	B/17/3233-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Berichte
Ö 16.1	4. Kenntnisnahme gemäß § 83 (2) S. 1 GO NRW der vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022	M/17/3240-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen mit Stand zum 31.12.2022	M/17/3239-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Familienfreundlicher Arbeitgeber Stadtverwaltung Oberhausen	M/17/3095-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Anträge
Ö 17.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Erstellung einer zentralen Datensammlung aller erfassten Gewalttaten an Frauen und Mädchen in Oberhausen	A/17/2948-02

Haupt- und Finanzausschuss - 13.03.2023

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