ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 08.03.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal London
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal London

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:18 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 4	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
Ö 4.1	Änderungen der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen	B/17/2809-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Ausbau der Samlandstraße	B/17/3049-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels desKommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW II)hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung	B/17/3129-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Neubau eines Erweiterungsanbaus inklusive einer Mensa an der Falkensteinschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II)hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	B/17/3152-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Durchführungsbeschluss einer Kanalsanierungsmaßnahme	B/17/3180-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Durchführungsbeschluss einer Kanalsanierungsmaßnahme	B/17/3181-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Aufwertung der Knotenpunkte (Querungsstellen) von Rad- und Fußwegetrassen mit Stadtstraßen	B/17/3160-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Sachstandsbericht zum Lärmschutz entlang der Bahnstrecke in Lirich	A/17/3127-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN und Bezirksvertreterin Andrea Küsters von DIE LINKE.LISTE gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht zum Leerstand von Ladenlokalen in den aufgeführten städtischen Immobilien:- „Café Kultur“ im Bert-Brecht-Haus- „Osteria Giu“ am Ebertplatz	A/17/3164-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	"Sozialbericht 2022 - Zweite Aktualisierung des Sozialindex"	M/17/3030-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	SBO-Baumkonzept für die Stadt Oberhausen	M/17/3131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	DeinRadschuppen - Aufbau eines Fahrradabstellanlagensystems mit integriertem Lastenradverleih für die Anwohner im Bismarckviertel Oberhausen	M/17/3157-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung - Steigerung der Aufenthaltsqualität des Grünzuges Gewerbegebiet Max-Planck-Ring	A/17/3140-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Erweiterung der Straßenbeleuchtung auf der Wilhelm-Tell-Straße in Richtung Kleingärten.	A/17/3203-01	abgelehnt
Ö 6.3	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Neufassung der Richtlinie der Stadt Oberhausen zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds für das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“	A/17/3223-01	zurückgezogen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 08.03.2023

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