ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 12.12.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2023 der Stadt Oberhausen	B/17/2878-02	ungeändert beschlossen
Ö 4	Gestaltungsbeirat der Stadt Oberhausenhier: Berufung eines neuen Mitglieds in den Gestaltungsbeirat	B/17/2773-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Dezember 2022	B/17/2562-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen	B/17/2789-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) - Änderung des Gesellschaftsvertrages und der zugehörigen Gesellschaftervereinbarung einschließlich Aufhebung des Betrauungsaktes	B/17/2811-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beteiligungsbericht 2021	B/17/2786-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der StadtOberhausen"	B/17/2724-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2023/2024	B/17/2753-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einrichtung eines beispielhaften „Smart-Hauses der offenen Tür“ in der Sterkrader Innenstadt zur Veranschaulichung und individuellen Erfahrung von Einsatzmöglichkeiten digitaler Unterstützungssysteme in der alltäglichen Lebensbewältigung	B/17/2727-02	ungeändert beschlossen
Ö 12	Mobilisierung von Wirtschaftsflächen in Oberhausen	B/17/2784-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Ergänzungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/2784-01: Mobilisierung von Wirtschaftsflächen in Oberhausen	A/17/2894-01	abgelehnt
Ö 13	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/17/2763-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 ‚Innere Verwaltung‘	B/17/2852-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigenMittelbereitstellungen in den Produktbereichen 03 Schulträgeraufgabenund 08 Sportförderung	B/17/2864-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 05 – Soziale Leistungen beim Produkt 050207 – Hilfen für Asylbewerber*innen im Haushaltsjahr 2022	B/17/2692-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe Ukraine im Haushaltsjahr 2022.	B/17/2765-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 16 'Allgemeine Finanzwirtschaft'	B/17/2851-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ferien- und Freizeitangebote der Stadt Oberhausen	B/17/2824-02	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2023hier: Studierende im neu konzipierten Dualen Studiengang Soziale Arbeit sowie Sozialarbeiter*innen im Anerkennungsjahr.	B/17/2817-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen Lehrschwimmbäderhier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung der energetischen Sanierung und Durchführung von Instandsetzungs- und Renovierungsarbeiten an den Nebengebäuden	B/17/2872-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	1. Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 der Stadt Oberhausen2. Straßenbauprogramm 2023 Stadt Oberhausen3. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2023 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH4. Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe OberhausenGmbH5. Beleuchtungsprogramm 2023 Stadt Oberhausen6. Durchführung der folgenden Straßenbaumaßnahmen	B/17/2754-02	ungeändert beschlossen
Ö 23	„Förderrichtlinie Initiative Energiewende von unten“	B/17/2813-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss der Richtlinie zur Förderung von Erneuerbaren Energien und Lastenrädern im Stadtgebiet von Oberhausen	B/17/2814-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag" Hier: Projektumsetzungsbeschluss Teilmaßnahme R.4: "Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb - Bahnhofsumfeld mit Verbindung in die Innenstadt" (vormalige IHK-Teilmaßnahme R.4: "Wettbewerb Finanzamt Oberhausen - Städtebauliche, architektonische und denkmalpflegerische Vitalisierung einer Behördenliegenschaft")	B/17/2834-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzepts des Stadterneuerungsprojekts „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“: Beschluss der Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes	B/17/2807-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Bauleitplanung
Ö 27.1	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum	B/17/2739-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr	B/17/2738-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E - Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) - in Essen	B/17/2740-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Berichte der Verwaltung
Ö 28.1	3. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2022.	M/17/2849-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen mit Stand zum 30.09.2022	M/17/2850-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.3	Digitalisierung von Senior*innen in Oberhausen - Beantwortung des Antrags der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung	M/17/2659-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.4	Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen 2022 - 2026(ehem. Alten und Pflegeplan der Stadt Oberhausen)	M/17/2454-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.5	Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ (vormals “Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag“)hier: Sachstandsbericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen/Teilmaßnahmen des Projekts Brückenschlag	M/17/2837-01	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Anträge
Ö 29.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungenhier: Antrag Übernahme der Kosten des Mittagessens in den Schulmensen für Schülerinnen und Schüler	A/17/2869-01	abgelehnt
Ö 29.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungenhier: Keine Gefängnisstrafen für STOAG-Fahrten ohne gültigen Fahrschein	A/17/2875-01	abgelehnt
Ö 29.3	Antrag der FDP im Rat gem. §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt - Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/17/2883-01	ungeändert beschlossen
Ö 29.4	Resolution der LINKE.LISTE-Fraktion:Der Rat der Stadt Oberhausen verurteilt Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien	A/17/2884-01	abgelehnt
Ö 29.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat gem. §2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Umbesetzung im Fachausschuss	A/17/2885-01	ungeändert beschlossen
Ö 29.6	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt gemäß § 2 der Geschäftsordnung – Umbesetzung in Gremien	A/17/2886-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 12.12.2022

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