ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 14.03.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit 2022	B/17/1428-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Deckungsring Hilfen zur Erziehung im Haushaltsjahr 2022. Inanspruchnahme von Rückstellungen.	B/17/1654-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltjahr 2022 im Rahmen der Corona-Pandemie im Auftrag 310006050699 "Pandemie", Sachkonto 531898 "Aufwand für Zuschuss an übrige Bereiche - Pandemiezuschüsse" und Sachkonto 531899 "Aufwand für Zuschuss an übrige Bereiche - SodEG"	B/17/1721-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstelle im Rahmen des Landesprogramms "Inklusionsfachkraft" im Bereich 3-3/Schule	B/17/1702-02
Ö 7.1	Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion zu Drucksache B17/1702-01	A/17/1819-01
Ö 8	Einrichtung einer durch Gebühren refinanzierten Vollzeitplanstelle im Bereich 2-2/ Umwelt für den Aufgabenbereich Abfallgefäße und „Wilde Müllkippen“ sowie Entfristung von zwei Vollzeitplanstellen im Bereich 2-4/Bürgerservice und öffentliche Ordnungals „Servicekraft“ im Kommunalen Ordnungsdienst für den Aufgabenbereich „Wilde Müllkippen und Verursacherermittlung“	B/17/1719-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einstellung von Nachwuchskräften für die praxisintegrierte Ausbildung in der Kinderpflege im Jahr 2022	B/17/1771-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9“.	B/17/1716-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Energetische Fassadensanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes(KInvFG), Kapitel 1, am Elsa-Brändström-Gymnasiumhier: Überplanmäßige investive Mittelbereitstellung	B/17/1741-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Aufstockung der Steinbrinkschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels desKommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW II)hier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/1751-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Übernahme des städtischen Pumpwerkes Eisenheim durch die Emschergenossenschaft	B/17/1695-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
Ö 14.1	Anregung nach § 24 GO NRW zum Neubauvorhaben eines Edeka-Lebensmittelmarktes an der Graßhofstraße in Oberhausen Barmingholten	B/17/1778-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Berichte
Ö 15.1	Kassenbericht für die Zeit bis zum 31.03.2022	M/17/1796-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	4. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/1707-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Verwaltungsgerichtliches Verfahren Stadt Oberhausen ./. Land Nordrhein-Westfalen zum Zuweisungsbescheid Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 (GFG 2022) vom 24.01.2022 - kommunaler Finanzausgleich und Verfassungsbeschwerde zum GFG 2022	M/17/1792-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.4	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Teilhabechancen-Gesetzes in Oberhausen	M/17/1672-01	zur Kenntnis genommen

Haupt- und Finanzausschuss - 14.03.2022

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