ALLRIS - Sitzung

Vorlesen

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 13.12.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 3.1	Antrag DIE LINKE LISTE nach § 8 der Geschäftsordnung des Rates der StadtAktuelle Stunde im Rat am 13.12.2021 zum Thema: vermehrte Abschiebungen inclusive Nachtabschiebungen in Oberhausen	A/17/1483-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aktuelle Stunde zu dem Thema „Verfahrensweise der Abschiebung der Familie Habibi in der Nacht vom 28. auf den 29.11.2021“	A/17/1476-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Haushaltssicherungskonzept 2022 ff. und Haushalt 2022
Ö 4.1	Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.	B/17/1264-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Haushalt
Ö 4.3.1	Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Bereitstellung von Menstruationsartikeln an weiterbildenden Schulen und öffentlichen Gebäuden in Oberhausen	A/17/1293-01	geändert beschlossen
Ö 4.3.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Perspektiven eröffnen, Teilhabechancengesetz stärker nutzen“	A/17/1337-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Osterfeld	A/17/1338-01	abgelehnt
Ö 4.3.5	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Sterkrade	A/17/1343-01	geändert beschlossen
Ö 4.3.6	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Alt-Oberhausen auf den Gelände des bisherigen Concordia-Hauses	A/17/1344-01	abgelehnt
Ö 4.3.7	Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schaffung eines Etatpostens für Fuß- und Radwege	A/17/1460-01	abgelehnt
Ö 4.3.8	Errichtung von Outdoor-Fitnessplätzen in Oberhausen	A/17/1420-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.9	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einrichtung eines beispielhaften „Smart-Hauses der offenen Tür“ in der Sterkrader Innenstadt zur Veranschaulichung und individuellen Erfahrung von Einsatzmöglichkeiten digitaler Unterstützungssysteme in der alltäglichen Lebensbewältigung	A/17/1339-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1415-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1448-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1471-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Haushaltsberatungen 2022		ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Haushaltssatzung 2022	B/17/1413-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bildung der Kreiswahlausschüsse der Landtagswahlkreise 56 – Oberhausen I – sowie 57 – Oberhausen II - Wesel I für die Landtagswahl 2022	B/17/1437-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Dezernatsverteilungsplan gültig ab 01.01.2022	B/17/1213-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/17/1097-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Zuständigkeitsordnung	B/17/1321-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2022 der Stadt Oberhausen	B/17/1271-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Richtlinien über die Beantragung, Zweckbestimmung und Verwendung der Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit	B/17/0945-02	ungeändert beschlossen
Ö 11	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/17/1314-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beteiligungsbericht 2020	B/17/1379-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kenntnisnahme der Konzeptempfehlung des Vereins Familiengerechte Kommune zur Einrichtung eines „Haus der Familie“ und Beauftragung der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise.	B/17/1445-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2022/2023	B/17/1329-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Eintrittspreise des Theater Oberhausen ab der Spielzeit 2022/2023 (01. August 2022).	B/17/1325-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen	B/17/1331-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/17/1361-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen"	B/17/1348-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fortführung der Übernahme von Trägeranteilen zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen freier Träger für den Zeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2026 mit einem jährlichen Antrag pro Kindergartenjahr.	B/17/1306-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Schulsozialarbeit an Oberhausener Schulen	B/17/1388-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Errichtung des dreijährigen Bildungsgangs „Fachklasse des dualen Systems der Berufsausbildung Berufskraftfahrer/in“ nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG), Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Berufskollegs (APO-BK), Anlage 1.1 zum Schuljahr 2022-2023in Kooperation am Hans-Sachs-Berufskolleg und Hans-Böckler-Berufskolleg	B/17/1372-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Zusätzliche Bereitstellung investiver Mittel für die Fortführung folgender Maßnahme:Sport-/Turnhallen - Sanierungsbedarf in 15 städtischen Großsporthallen	B/17/1454-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Neueinrichtung von 4 - auf 5 Jahre befristete - Vollzeitplanstellen im Bereich 4-4/ IT.	B/17/1402-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einrichtung von 2 befristeten Planstellen im Rahmen des Landesprogramms "Kommunales Integrationsmanagement NRW" (KIM) im Bereich 2-6/Kommunales Integrationszentrum	B/17/1456-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Initialisierung Projektmanagement TalentKolleg Oberhausen	B/17/1457-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW); Hier: Beschluss des Rates gem § 105 Abs. 7 GO über den GPA-Bericht IT	B/17/1135-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Wirtschaftsplan 2022 ff.	B/17/1381-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	1. Straßen- und Wegekonzept 2022 - 2026 der Stadt Oberhausen2. Straßenbauprogramm 2022 Stadt Oberhausen3. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2022 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH4. Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe OberhausenGmbH5. Beleuchtungsprogramm 2022 Stadt Oberhausen6. Durchführung der folgenden Straßenbaumaßnahmen - Weißensteinstraße K10 von Erlenstraße bis Kiebitzstraße - Falkensteinstraße K1 von Mülheimer Straße bis Liebknechtstraße	B/17/1205-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Bauleitplanung
Ö 32.1	Aufhebung des Fluchtlinienplans Nr. 286 - Liricher Straße -Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/17/1317-01	geändert beschlossen
Ö 32.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum	B/17/1126-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Berichte der Verwaltung
Ö 33.1	3. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß §83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/1403-01	zur Kenntnis genommen
Ö 33.2	Abschlussbericht zum Thema LED-Verbesserungsmaßnahmen der Straßenbeleuchtung in Oberhausen	M/17/1203-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Anträge
Ö 34.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Prüfung des Kaufs und der Entwicklung des leerstehenden Möbelhauses Finke zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex	A/17/1342-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung des Kaufs und der Entwicklung des Europahauses zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex in Alt-Oberhausen	A/17/1345-01	geändert beschlossen
Ö 34.3	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Handlungsrahmen zum Seniorenförderplan	A/17/1347-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.4	Antrag der CDU Fraktion und der FDP im Rat der Stadt Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung: Trinkwasserspender an Schulen	A/17/1392-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.5	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung - Konzept zur Umgestaltung von Schulhofflächen zu attraktiven Bewegungsräumen	A/17/1426-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.6	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Entwicklung von Standards für ein digitales Klassenzimmer der Zukunft	A/17/1427-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.7	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Evaluierung des zentralen Fördermanagements	A/17/1450-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.8	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Umbesetzungen in Fachausschüssen	A/17/1461-01	ungeändert beschlossen
Ö 34.9	Antrag der CDU-Fraktion und BOB im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt: Förderung von Mehrgenerationenwohnen in Oberhausen	A/17/1474-01	abgelehnt
Ö 35	Bildung der Kreiswahlausschüsse der Landtagswahlkreise 56 – Oberhausen I – sowie 57 – Oberhausen II - Wesel I für die Landtagswahl 2022(Fortführung TOP 5)		ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Zuwendungen an Fraktionen Anlage HH 2022	(wie Dokument)	44,1 kB
2	Liste 1 Rentierlich 2022 Plan	(wie Dokument)	40 kB
3	Liste 2 Investitionen 2022 Plan	(wie Dokument)	103,2 kB
4	Liste 3 Einnahmen 2022 Plan	(wie Dokument)	35,3 kB
5	211206_ Rat - Haushaltsberatungen 2022	(wie Dokument)	48,1 kB
6	Haushaltsrede CDU-Fraktion - Frau Stadtv. Stehr	(wie Dokument)	110,4 kB
7	Haushaltsrede SPD-Fraktion - Frau Stadtv. Bongers	(wie Dokument)	93 kB
8	Haushaltsrede Fraktion DIE GRÜNEN - Frau Stadtv. Opitz	(wie Dokument)	225,7 kB
9	Haushaltsrede LINKE.LISTE-Fraktion - Frau Stadtv. Marx	(wie Dokument)	209,9 kB
10	Haushaltsrede FDP im Rat - Stadtv. Hoff	(wie Dokument)	95 kB
11	Haushaltsrede BOB im Rat - Stadtv. Lütte	(wie Dokument)	136,1 kB

Rat der Stadt - 13.12.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen