ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 06.12.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal London
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal London

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Haushaltssicherungskonzept 2022 ff. und Haushalt 2022
Ö 4.1	Haushaltssicherungskonzept 2022 ff.	B/17/1264-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Stellenplan 2022	B/17/1363-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Haushalt
Ö 4.3.1	Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates: Bereitstellung von Menstruationsartikeln an weiterbildenden Schulen und öffentlichen Gebäuden in Oberhausen	A/17/1293-01	geändert beschlossen
Ö 4.3.2	Gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erhöhung der jährlichen Mittel für die Quartiersbüros	A/17/1346-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Perspektiven eröffnen, Teilhabechancengesetz stärker nutzen“	A/17/1337-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Osterfeld	A/17/1338-01	abgelehnt
Ö 4.3.5	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Sterkrade	A/17/1343-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.6	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Errichtung eines Mehrgenerationenwohnkomplexes in Alt-Oberhausen auf den Gelände des bisherigen Concordia-Hauses	A/17/1344-01	abgelehnt
Ö 4.3.7	Errichtung von Outdoor-Fitnessplätzen in Oberhausen	A/17/1420-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.8	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Einrichtung eines beispielhaften „Smart-Hauses der offenen Tür“ in der Sterkrader Innenstadt zur Veranschaulichung und individuellen Erfahrung von Einsatzmöglichkeiten digitaler Unterstützungssysteme in der alltäglichen Lebensbewältigung	A/17/1339-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.9	Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schaffung eines Etatpostens für Fuß- und Radwege	A/17/1460-01	abgelehnt
Ö 4.4	1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1415-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1448-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2022	B/17/1471-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Haushaltsberatungen 2022		ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Haushaltssatzung 2022	B/17/1413-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/17/1097-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Zuständigkeitsordnung	B/17/1321-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erlass der Abgabesatz-Satzung 2022 der Stadt Oberhausen	B/17/1271-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Richtlinien über die Beantragung, Zweckbestimmung und Verwendung der Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit	B/17/0945-02
Ö 9	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses	B/17/1314-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beteiligungsbericht 2020	B/17/1379-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen für die Spielzeit 2022/2023	B/17/1329-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Eintrittspreise des Theater Oberhausen ab der Spielzeit 2022/2023 (01. August 2022).	B/17/1325-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen beim Produkt 060101 „Kinderbetreuung“ im Haushalt 2021	B/17/1289-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/17/1361-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen	B/17/1331-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen"	B/17/1348-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Fortführung der Übernahme von Trägeranteilen zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen freier Träger für den Zeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2026 mit einem jährlichen Antrag pro Kindergartenjahr.	B/17/1306-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Schulsozialarbeit an Oberhausener Schulen	B/17/1388-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einrichtung von 8,0 Planstellen sowie weitere Maßnahmen innerhalb des Bereiches 3-4/Gesundheit im Rahmen der 2. Tranche der Fördermaßnahme „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)“	B/17/1430-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neueinrichtung von 4 - auf 5 Jahre befristete - Vollzeitplanstellen im Bereich 4-4/ IT.	B/17/1402-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Prüfung des Kaufs und der Entwicklung des leerstehenden Möbelhauses Finke zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex	A/17/1342-01
Ö 21.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung des Kaufs und der Entwicklung des Europahauses zu einem Mehrgenerationenwohnkomplex in Alt-Oberhausen	A/17/1345-01
Ö 21.3	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Handlungsrahmen zum Seniorenförderplan	A/17/1347-01	ungeändert beschlossen
Ö 21.4	Antrag der CDU Fraktion und der FDP im Rat der Stadt Oberhausen gemäß §2 der Geschäftsordnung: Trinkwasserspender an Schulen	A/17/1392-01	ungeändert beschlossen
Ö 21.5	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Evaluierung des zentralen Fördermanagements	A/17/1450-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Berichte
Ö 22.1	Kassenbericht für die Zeit bis zum 31.12.2021	M/17/1369-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	3. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß §83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/1403-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Leitfaden zu TOP 4.6 - HFA Haushaltsberatungen 2022	(wie Dokument)	43 kB
2	Zuwendungen an Fraktionen Anlage HH 2022	(wie Dokument)	44,1 kB
3	Dringlichkeitslisten Investitionen	(wie Dokument)	157,5 kB

Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2021

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