ALLRIS - Sitzung

Vorlesen

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Datum:: Di., 09.11.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Formelle Feststellungen und Hinweise
Ö 2	Berichterstattung über wesentliche städtebauliche und stadtpolitisch wichtige Planungen
Ö 3	Bauleitplanung
Ö 3.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34 - Elpenbachstraße / Schwarzwaldstraße -Beschluss zur Weiterführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und zur öffentlichen Auslegung	B/17/1117-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bebauungsplan Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) -Aufstellungsbeschluss	B/17/1120-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH (Styrumer Ruhrbogen) in Mülheim an der Ruhr	B/17/1124-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum	B/17/1126-01	zurückgezogen
Ö 4	Berichte der Verwaltung
Ö 4.1	Digitaler Kinderstadtplan	M/17/1106-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Geplante Wasserstoffleitung Dorsten - Hamborn (DoHa)	M/17/1130-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Antragsstellungen im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ für den Garten Osterfeld (OLGA) und das Feuchtgebiet Halde Alstaden	M/17/1131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bürger*innenbefragung zum 25-Jährigen Bestehen der Neuen Mitte Oberhausen	M/17/1134-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Mietspiegel für nicht preisgebundene Wohnungen	M/17/1202-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Durchführung der Straßenzustandserfassung mit anschließender Datenübernahme in das CAOS-System und der Bewertung des Straßenzustandes für die städtischen Straßen inkl. der Teilein-richtungen der Stadt Oberhausen	M/17/1209-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates: Erweiterung des Planungsprozesses in den Stufen 2 (Entwurfsphase) und 3 (Ergebnisphase) zum Masterplan Neue Mitte um die Idee eines Central Parks in Oberhausen	A/17/1007-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Aufstellung einer Informationstafel beim Denkmal "Berliner Bär" im Berliner Park.	A/17/1052-01	abgelehnt
Ö 5.3	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: ÖPNV-Verbindung zur Hochschule Ruhr West	A/17/1142-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Gescha?ftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstandsbericht über die für das Stadtgebiet von Oberhausen laufenden Planungen der zuständigen Gebietskörperschaften zum Thema Hochwasserschutz.	A/17/1207-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates:Erstellung eines Konzeptes für die Ladeinfrastruktur in Oberhausen zur Beschlussvorlage an den Rat	A/17/1220-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstand „Planungskonzept Radverkehr“ als Bestandteil des im Prozess befindlichen Kommunalen Mobilitätskonzeptes (B/16/1656-01, M/16/2716-01)	A/17/1197-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Konzept für Fahrradstraßen bzw. -zonen an Schulen	A/17/1198-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen:„Fußgänger*innenfreundliche Steuerung von Lichtsignalanlagen“	A/17/1199-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Ausweitung des digitalen Kinderstadtplans	A/17/1279-01	zurückgezogen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Niederschrift SMA 14.09.2021 öT			öffentlich	97,9 kB

Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss - 09.11.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen