ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 08.11.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bestimmung der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 3	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 4	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste November 2021	B/17/1156-01
Ö 6	Konzeption zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt Oberhausen	B/17/1246-01
Ö 6.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/17/1246-01 - Konzeption zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt Oberhausen -	A/17/1309-01
Ö 7	Novellierung der Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen	B/17/1096-01
Ö 7.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Beschlussvorlage „Novellierung der Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen“ (B/17/1096-01)	A/17/1252-01
Ö 7.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 zur Drucksache (B/17/1096-01): Novellierung der Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen	A/17/1265-01
Ö 7.3	Änderungsantrag der FDP im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache (B/17/1096-01): "Novellierung der Baumschutzsatzung der Stadt Oberhausen"	A/17/1307-01
Ö 8	Förderprogramm des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ‚kinderstark – NRW schafft Chancen‘, hier:Kenntnisnahme der Konzeptempfehlung des Vereins Familiengerechte Kommune zur Einrichtung eines „Haus der Familie“ als zentrale Anlaufstelle für Familien in Oberhausen und Beauftragung der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise.	B/17/1054-02	geändert beschlossen
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2019/2020	B/17/1141-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verlängerung des Termins für die Gewährung von Kapitalnachlässen auf städtische Sportförderdarlehen sowie Senkung des Kapitalnachlasses von 15 % auf 10 %	B/17/0998-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 07 'Gesundheitsdienste'	B/17/1223-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in NRW hier: Fachbezogene Pauschale	B/17/1112-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Jahr 2021 im Rahmen der Corona-Pandemie bei der Auftragsnummer 610002150202 (Pandemie Impfzentrum).	B/17/1102-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erweiterung städtische Kindertageseinrichtung (KTE) Rechenackerhier: Überplanmäßiger Mittelbedarf	B/17/1139-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW); Hier: Beschluss des Rates gem § 105 Abs. 7 GO über den GPA-Bericht IT	B/17/1135-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung von 1,0 Planstellen in der Psychologischen Beratungsstelle zur spezialisierten Beratung und Prävention bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Kofinanzierung von 0,5 Planstellen in der pro familia für die Anlaufstelle gegen sexuellen Missbrauch.	B/17/1154-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Einrichtung von 3,4 Planstellen im Rahmen der Förderung des Personalaufwuchses im Öffentlichen Gesundheitsdienst durch Finanzhilfen des Bundes (Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst)	B/17/1146-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Weiterführung der mit Landes- und EU-Mitteln geförderten Bürger-Energieberatung der Verbraucherzentrale in Oberhausen für den Zeitraum 2023 - 2025	B/17/1115-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW
Ö 19.1	Anregung nach § 24 GO NRW zum Verzicht auf die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Gemarkung Sterkrade-Nord, Flur 12, Flurstück 311 (Neukölner Straße)	B/17/1248-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Berichte
Ö 20.1	BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH:hier: Abschlussbericht zur Beendigung der Liquidation	M/17/1263-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Kassenbericht für die Zeit bis zum 30.11.2021	M/17/1245-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	Kenntnisnahme des Sachstandes zur Grundsteuerreform	B/17/1061-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.4	Sanierungsprojekt "Theater ohne Grenzen"	M/17/1093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.5	Personal- und Organisationsbericht 3. Quartal 2021	M/17/1162-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.6	Durchführung der Straßenzustandserfassung mit anschließender Datenübernahme in das CAOS-System und der Bewertung des Straßenzustandes für die städtischen Straßen inkl. der Teilein-richtungen der Stadt Oberhausen	M/17/1209-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag der Fraktion Die LINKE.LISTE gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Einladung des Sparkassenvorstandes zum Sachstandsbericht Kontogebühren	A/17/1277-01	abgelehnt

Haupt- und Finanzausschuss - 08.11.2021

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