ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 13.09.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Änderung der Zuständigkeitsordnung	B/17/0424-01
Ö 5	Friedhofssatzung	B/17/0983-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen	B/17/1000-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stadtsparkasse Oberhausenhier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2020 / Entlastung der Organe	B/17/1025-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO)hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und des Lageberichtes 2020	B/17/0968-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschaffung einer semi-stationären Messanlage sowie zweier stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen; Einrichtung von vier Vollzeitstellen innerhalb des Bereiches 4-6/ Recht, Fachbereich 4-6-30/ Ordnungswidrigkeiten, Versicherungen, Heimaufsicht; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung im Produktbereich 01	B/17/1046-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Maßnahmen zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Kindergartenjahr 2021/22	B/17/0973-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Lüftungssituation an Oberhausener SchulenHier: Mobile Luftreiniger / Stationäre Raumlufttechnische Anlagen	B/17/1023-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. §2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen:Luftfilteranlagen für Klassenräume der Jahrgangsstufen 1 bis 6	A/17/1080-01
Ö 12	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Gewährung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote in Coronazeiten 2021	B/17/0944-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im Offenen Ganztag im Zuge von Covid-19 für einen weiteren Monat im Zeitraum Februar bis Mai 2021 zur Hälfte	B/17/0975-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle in der Planungsberatung des Bereiches 5-1/Stadtplanung.	B/17/1062-01
Ö 15	Einrichtung einer 0,5 Stelle Verwaltung im Bereich 0-8/Kunst	B/17/1002-01
Ö 16	Einrichtung von 3 Teilzeitstellen für studentische Hilfskräfte im Fachbereich 0-8-40/Stadtarchiv	B/17/0942-01
Ö 17	Einrichtung von 2,0 Vollzeitplanstellen zur Einführung und Ausgestaltung eines steuerlichen Kontrollsystems (TCMS) beim Bereich 1-1/Finanzen	B/17/0951-01
Ö 18	Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle im Bereich 5-3/Bauordnung	B/17/1027-01
Ö 19	Einrichtung einer Vollzeitstelle innerhalb des Bereiches 2-4/Bürgerservice und öffentliche Ordnung	B/17/1071-01
Ö 20	Einrichtung von fünf Stellen beim Bereich 6-1 / Feuerwehr auf Grundlage zusätzlicher Hygienemaßnahmen bei und nach Brandeinsätzen.	B/17/0993-01
Ö 21	Beauftragung der Servicebetriebe Oberhausen (SBO) mit der Beschaffung eines Gerätewagen-Hygiene (GW-Hygiene) für den Bereich 6-1/Feuerwehr	B/17/0918-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KinvFöG II)hier: Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung in 2021 für 2022	B/17/0828-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Stadt Oberhausen und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne	B/17/0650-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Einzelfallsatzung nach KAG NRWhier: Reduzierung des Anteils der Beitragspflichtigen	B/17/0704-01
Ö 25	Neubau der L215n von Weseler Straße bis Weierstraße im Zuge des Betuwe-Streckenausbaus der Deutschen Bahn AG	B/17/1013-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW
Ö 26.1	Anregung nach § 24 GO NRW zum Erhalt des Grabelandes "Auf dem Horst", Gemarkung Oberhausen-Borbeck, Flur 13, Flurstücks-Nr. 162 und der Kleingärten an der St. Judas Thaddäus Kirche, Gemarkung Oberhausen-Borbeck, Flur 12, Flurstücks-Nr. 39	B/17/1053-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.2	Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NRW)Beirat des Louise-Schroeder-Heims	B/17/1068-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Berichte
Ö 27.1	Ergebnisse des Projektes „Das Ruhrgebiet besser machen“ in Oberhausen	M/17/1057-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Konzeption zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt Oberhausen	M/17/1067-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3	Bericht zum Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm	M/17/0988-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4	Kassenbericht für die Zeit bis zum 30.09.2021	M/17/1026-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5	Controllingbericht: Umsetzung Investitionsmaßnahmen 2021	M/17/1033-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.6	Auslaufen des Termins zur Überprüfung für die Gewährung von Kapitalnachlässen auf städtische Wohnungsbaudarlehen zum 31.12.2021	M/17/0963-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.7	2. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/0966-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.8	Personal- und Organisationsbericht 2. Quartal 2021	M/17/0923-01	zur Kenntnis genommen

Haupt- und Finanzausschuss - 13.09.2021

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