ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 28.06.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
Ö 4	Nach-/Neubesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung	B/17/0682-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft (evo) hier: Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin im Aufsichtsrat	B/17/0904-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Heimatpreis 2021	B/17/0655-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Jahresabschluss 2020	B/17/0720-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anpassung der Haushaltssatzung 2021	B/17/0733-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Sachstandsbericht und Beschluss über die Verwendung der Restmittel des Sofortprogramms Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen“	B/17/0814-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Förderaufruf 2018“ - Barrierefreiheit und Öffnung ins Quartier „Theater ohne Grenzen“	B/17/0692-02	geändert beschlossen
Ö 10.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung zur Vorlage B/17/0692-02: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Förderaufruf 2018“ – Barrierefreiheit und Öffnung ins Quartier „Theater ohne Grenzen“.	A/17/0913-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Sanierung Theater Oberhausen – Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen der Instandhaltungsmaßnahmen „Bühnenmaschinerie“ und „Brandschutz“ am Theater Oberhausen	B/17/0709-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entscheidung über die Fortführung der Fördermaßnahme "Konzeption und Umsetzung des Europakinos zu einem Multifunktionsraum"	B/17/0702-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/17/0702-01: Entscheidung über die Fortführung der Fördermaßnahme "Konzeption und Umsetzung des Europakinos zu einem Multifunktionsraum"	A/17/0907-01	abgelehnt
Ö 13	Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege	B/17/0694-01	geändert beschlossen
Ö 14	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im offenen Ganztag im Zuge von Covid-19 für zwei Monate im Zeitraum Februar bis Mai 2021	B/17/0835-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einrichtung einer weiteren Teilzeitplanstelle "(stellv.) Antikorruptionsbeauftragte/r" innerhalb des Bereiches 0-2/Rechnungsprüfung (bzw. Aufstockung der vorhandenen Teilzeitplanstelle zu einer Vollzeitplanstelle)	B/17/0661-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung von Planstellen innerhalb des Bereiches 0-3/Bert-Brecht-Bildungszentrum	B/17/0791-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Einrichtung einer befristeten Vollzeitplanstelle im Rahmen des Landesprogramms "Familiengrundschulzentren" im Bereich 3-3/Schule	B/17/0764-01	geändert beschlossen
Ö 18	Einrichtung einer Vollzeitplanstelle "Schulpsychologische Beratungsstelle" innerhalb des Bereiches 3-3/Schule	B/17/0707-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Organisatorische Maßnahmen im Kindergartenjahr (KJ) 2021/2022 in städtischen Kindertageseinrichtungen (KTE)/ Umsetzung der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ)	B/17/0813-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2022	B/17/0779-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Errichtung eines Anbaus an der Astrid-Lindgren-Schule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II)	B/17/0774-01	geändert beschlossen
Ö 21.1	Ergänzungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Beschlussvorlage B/17/0774-01): Errichtung eines Anbaus an der Astrid-Lindgren-Schule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG II)	A/17/0906-01	zurückgezogen
Ö 22	Neubau einer Mensa an der Rolandschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KinvFöG II)hier: Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung in 2021 für 2022	B/17/0828-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Aufweitung der Eisenbahnüberführung (EÜ) an der Kewerstraße	B/17/0754-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	1. Bereitstellung eines außerplanmäßigen Verpflichtungsbudgets für die Baumaßnahme "Ausbau Johann-Tombers-Straße" in Höhe von 350.000 EUR2. Umsetzung der Baumaßnahme "Ausbau der Johann-Tombers-Straße"	B/17/0708-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bauleitplanung
Ö 25.1	Bebauungsplan Nr. 754 - Poststraße / Schwartzstraße -Aufstellungsbeschluss	B/17/0797-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)	B/17/0640-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (39 E)	B/17/0638-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr:37 MH:Akazienallee Tennisanlage und41 MH: Oberheidstraße	B/17/0639-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)	B/17/0636-01	ungeändert beschlossen
Ö 25.6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren:46 E (BottroperStraße / Hilgerstraße (Thurmfeld)) in Essen,47 HER (General Blumenthal / ITW) in Herne und48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr	B/17/0641-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Berichte der Verwaltung
Ö 26.1	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2021.	M/17/0768-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Kenntnisnahme der Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 21.05.2021hier: Genehmigung des Haushaltssanierungsplan 2021 ff.	M/17/0775-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Anträge
Ö 27.1	Antrag DIE LINKE.LISTE gem. §2 der GeschäftsordnungErstellung einer Begrünungssatzung für Oberhausen	A/17/0651-01	abgelehnt
Ö 27.2	DIE LINKE.LISTE Antrag gem. §2 der GeschäftsordnungPhotovoltaikausbau beschleunigen, am „Wattbewerb“ teilnehmen	A/17/0665-01	abgelehnt
Ö 27.3	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Klimarelevanz in Beschlussvorlagen	A/17/0668-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.3.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt zur Drucksache (A/17/0668-01): Klimarelevanz in Beschlussvorlagen	A/17/0914-01
Ö 27.4	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erarbeitung eines Plans für Outdoor-Fitness-Plätze in der Stadt Oberhausen	A/17/0680-01	geändert beschlossen
Ö 27.4.1	Ergänzungsantrag von „BOB im Rat“ gem. § 4 der Geschäftsordnung zum Antrag der SPD Fraktion "Erarbeitung eines Plans für Outdoor-Fitness-Plätze in der Stadt Oberhausen" (A/17/0680 - 01)	A/17/0780-01
Ö 27.4.2	Ergänzungsantrag "FDP im Rat" gem. §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag der SPD-Fraktion "Erarbeitung eines Plans für Outdoor-Fitness-Plätze in der Stadt Oberhausen" (A/17/0680-01)	A/17/0786-01
Ö 27.5	Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat gemäß § 2 der Geschäftsordnung:Menschenrechte und Demokratie stärken. Solidarität mit Israel durch Städtepartnerschaft bekennen.	A/17/0747-01	verwiesen
Ö 27.6	Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat gemäß § 2 der Geschäftsordnung: Errichtung eines Denkmals der deutschen Wiedervereinigung im Grillopark.	A/17/0748-01	verwiesen
Ö 27.7	Antrag DIE LINKE.LISTEUmbesetzung in Fachausschüssen	A/17/0795-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.8	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Umbesetzung	A/17/0831-01	ungeändert beschlossen
Ö 27.9	Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Benennung einer Stellvertretung für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Oberhausen (SSO)	A/17/0905-01	ungeändert beschlossen

Rat der Stadt - 28.06.2021

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