ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 01.02.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal London
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal London

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Berichte aus den Dezernaten (mündlich)
Ö 3	Sachstand Stadtentwicklungsprojekte
Ö 4	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen	B/17/0312-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltssanierungsplan 2021 ff. und Haushalt 2021
Ö 5.1	Haushaltssanierungsplan 2021 ff.	B/17/0279-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Stellenplan 2021	B/17/0360-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Haushalt
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. §4 der Geschäftsordnung zum Haushalt 2021Schaffung eines eigenen Haushaltsetat für Fuß- und Radwege	A/17/0243-01	abgelehnt
Ö 5.3.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/0243-01 der Linke.Liste-Fraktion: Schaffung eines eigenen Haushaltsetat für Fuß- und Radwege	A/17/0365-01	zurückgezogen
Ö 5.3.3	Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Antrag A/17/0243-01 der Linke.Liste-Fraktion: Schaffung eines eigenen Haushaltsetat für Fuß- und Radwege	A/17/0371-01	abgelehnt
Ö 5.3.4	Ergänzungsantrag von „BOB im Rat“ gem. § 4 der Geschäftsordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. §4 der Geschäftsordnung zum Haushalt 2021 „Schaffung eines eigenen Haushaltsetat für Fuß- und Radwege“ A/17/0243-01	A/17/0377-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.5	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Jährliche Anpassung der Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche	A/17/0325-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.6	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Zukunftsfähige Gedenkhalle	A/17/0349-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.7	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Transportable Bühne für die freie und kommunale Kulturszene	A/17/0351-01
Ö 5.3.8	Änderungsantrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung – Entwicklung einer fördermittelunabhängigen Smart City-Strategie	A/17/0321-03	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.9	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Indikatorensystem zur Nachhaltigkeit für den Haushalt der Stadt Oberhausen	A/17/0337-01
Ö 5.3.10	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE.LISTE gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erhöhung des Haushaltstitels der Frauenberatungsstelle Oberhausen	A/17/0370-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.11	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Anpassung des Haushaltsansatzes für die Aufstellung und Unterhaltung von Hundekotbeutelspendern	A/17/0372-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.12	Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Bereitstellung von Mitteln für die Unterstützung eines Wasserstoff-Campus in Oberhausen	A/17/0384-02
Ö 5.4	1. – 2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2021	B/17/0368-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2021	B/17/0380-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Haushaltssatzung 2021	B/17/0367-01
Ö 6	Entsendung von stimmberechtigten Delegierten und Gastdelegierten zur Teilnahme an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages	B/17/0334-01
Ö 7	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Februar 2021	B/17/0267-01
Ö 8	OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM)Hier Änderung des Gesellschaftsvertrages	B/17/0344-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitgliedschaft der Stadt Oberhausen beim 1. Museumsverband Nordrhein-Westfalen e.V.2. kulturPARTNERnrw e.V.	B/17/0306-01
Ö 10	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung'.	B/17/0319-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im offenen Ganztag im Zuge von Covid-19 für den Monat Januar 2021 in Höhe von 100%	B/17/0320-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung der vom Oberbürgermeister Daniel Schranz und dem Ratsmitglied Sonja Bongers am 06.01.2021 in Anwendung des §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidungen aus dem Zuständigkeitsbereich 3-3/Schule-Offener Ganztag	B/17/0304-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Berichte
Ö 13.1	HSP- Maßnahme Nr. 272 - Einstellung eines Betriebsprüfers zur Erhöhung der Gewerbesteuern- Bericht zum 31.12.2020	M/17/0244-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	1. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer genehmigten außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Sonderförderung „Corona“	M/17/0249-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Personal- und Organisationsbericht 4. Quartal 2020	M/17/0345-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Kassenbericht für die Zeit bis zum 28.02.2021	M/17/0355-01	zur Kenntnis genommen

Haupt- und Finanzausschuss - 01.02.2021

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