ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 05.10.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Gemischte Beratung (17:00 - 18:30 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben		B/16/5972-01	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus".		B/16/5976-01	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Projektaufrufen des Bundes und des Landes NRW zur Teilnahme an den Förderprogrammen:- Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten- Investitionspakt: Soziale Integration im Quartier 2019- Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (Bundesprogramm)		B/16/5975-01	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Antrag der LINKE LISTE-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung4,8% Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVÖD - Klatschen reicht nicht!			abgelehnt
	Ö 6	Verleihung von Auszeichnungen für besondere Verdienste um die Stadt Oberhausen		B/16/5966-01	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Verleihung der Bezeichnung Alt-Bürgermeisterin		B/16/5962-01	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag der LINKE LISTE-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung_4,8 % Lohnerhöhung für die Beschäftsigten im TVÖD - Klatschen reicht nicht!			(wie Dokument)	175,5 kB