ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: Konstituierende Sitzung des Schulausschusses

Gremium:: Schulausschuss

Datum:: Do., 10.12.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Konstituierende Sitzung

Raum:: Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Saal Berlin
Ort:: Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, Saal Berlin

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Konstituierung des Schulausschusses
Ö 2	Verpflichtung und Einführung von Bürgermitgliedern
Ö 3	Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
Ö 4	Kenntnisnahmen
Ö 4.1	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/16/5972-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/17/0125-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Überörtliche Prüfung i.S. d. § 105 GO NRW der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)	M/17/0058-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Umsetzung der Maßnahme „Förderung von digitalen Sofortausstattungen für Schülerinnen und Schüler (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 - 2024 Sofortausstattungsprogramm)“, hier: Bereitstellung investiver Mittel zur Umsetzung der Förderung sowie Bereitstellung investiver Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020 „ zur Finanzierung des Eigenanteils.	B/16/5955-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Umsetzung der Maßnahme „Förderung von digitalen Sofortausstattungen für Lehrkräfte (RdErl. D. Ministeriums für Schule und Bildung v. 28.07.2020 -411-6.08.01-157707)“, hier: Bereitstellung investiver Mittel zur Umsetzung der Förderrichtlinien.	B/16/5956-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Sachstand Schüler*innenzahlprognose für den Bereich der Grundschulen – Sozialraumbezogener Abgleich mit Schulplatzkapazitäten	M/17/0191-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Sozialbericht 2020 - Aktualisierung der Sozialindices für die Oberhausener Sozialquartiere	M/17/0061-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Ergebnisse der Jugendbefragung 2019	M/16/5892-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Zwischenbericht „Kulturscouts-Projekt“	M/17/0182-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorberatungen
Ö 5.1	Errichtung eines Bildungsgangs „Berufliches Gymnasium im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung, mit dem fachlichen Schwerpunkt Betriebswirtschaftslehre (Allgemeine Hochschulreife / Betriebswirtschaftslehre), gem. Anlage D 27 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Berufskollegs (APO-BK)	B/17/0137-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 bei derKostenart 543115 – FL Postaufwendungen Kostenart 543188 – FL Beschaffungswesenfür den Deckungsring D40050014 - Förderschulen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/17/0223-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: Mehrkosten im Rahmen des Beschlusspunktes "Umbau Mensen"	B/17/0194-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Maßnahmen in Verbindung mit den Förderprogrammen Digitalpakt Schule NRW und Glasfaserausbau.	B/17/0153-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Maßnahmen in Verbindung mit den Förderprogrammen Sofortausstattungsprogramm Schülerinnen und Schüler und Sofortausstattungsprogramm Lehrkräfte.	B/17/0154-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der GRÜNEN Fraktion gemäß § 2: Sachstandsbericht "Digitalpakt"	A/17/0185-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Bericht einers Vertreterin der Evangelischen Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck über die Gebäudeplanung und -entstehung dieser Schule	A/17/0188-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	GRÜNE Ratsfraktion: Luftreinigungsfilter in Klassenzimmern und Schnelltest an Schulen	A/17/0221-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Antrag Die Linke.Liste gemäß § 2: Sachstandsbericht zur Quarantänesituation an Oberhausener Schulen		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Seiteneinsteigerzahlen November 2020		zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Sachstandsliste Förderprogramme		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage zu TOP 7.1 -Seiteneinsteigerzahlen November 2020	(wie Dokument)	179,1 kB
5	TOP 7.2 - Sachstandsliste Fördermaßnahmen an Schulen Stand 12-20	(wie Dokument)	117,9 kB
6	TOP 6.4 - Antrag Linke.Liste	(wie Dokument)	81,4 kB
7	Anlage 1 zu TOP 1 - Gremienzusammensetzung	(wie Dokument)	146,8 kB
8	Anlage zu TOP 2 - Verpflichtung Bürgermitglieder	(wie Dokument)	121,2 kB
9	Anlage zu TOP 4.6 - Grundschulentwicklung	(wie Dokument)	764,1 kB
10	Anlage zu TOP 4.7 - Sozialbericht 2020	(wie Dokument)	1,1 MB
11	Anlage zu TOP 4.7 - Stellungnahme der Verwaltung	(wie Dokument)	177,8 kB
12	Anlage zu TOP 4.9 - Detaillierte Projektplanung Kulturscouts	(wie Dokument)	107,2 kB

Schulausschuss - 10.12.2020

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