ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 45. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 14.09.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ebertbad Oberhausen
Ort:: Ebertplatz 4, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste September 2020	B/16/5859-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Masterplan Wirtschaft	B/16/5945-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen	B/16/5937-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/16/5937-01: Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen	A/16/5959-01
Ö 6	1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 20.11.2008	B/16/5865-02	ungeändert beschlossen
Ö 7	Oberhausener Bußgeldkatalog für den Bereich Abfall	B/16/5880-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vorschlagsliste zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg	B/16/5852-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Entsendung/Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Oberhausenhier: Nachbesetzungen für verschiedene Aufsichtsräte	B/16/5944-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stadtsparkasse Oberhausenhier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 / Entlastung der Organe	B/16/5926-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wiederwahl des Schiedsmannes für den Bezirk 2.1 - Sterkrade-Mitte/Königshardt - in Oberhausen Sterkrade	B/16/5873-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bekenntnis der Stadt Oberhausen zum Mehrgenerationenhaus Bürgerzentrum Alte Heid	B/16/5908-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Organisatorische Maßnahmen im städtischen Kindertageseinrichtungsjahr (KJ) 2020/2021 in Kindertageseinrichtungen (KTE)/Umsetzung der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)	B/16/5878-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umbenennung der städtischen Förderschule Schule an der Hagedornstraße	B/16/5832-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Hauptschule Alstaden"für eine Grundschulnutzung im Rahmen "Gute Schule 2020" ("GS 2020")hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung	B/16/5828-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Umsetzung der Maßnahme „Förderung von digitalen Sofortausstattungen für Schülerinnen und Schüler (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 - 2024 Sofortausstattungsprogramm)“, hier: Bereitstellung investiver Mittel zur Umsetzung der Förderung sowie Bereitstellung investiver Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020 „ zur Finanzierung des Eigenanteils.	B/16/5955-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Umsetzung der Maßnahme „Förderung von digitalen Sofortausstattungen für Lehrkräfte (RdErl. D. Ministeriums für Schule und Bildung v. 28.07.2020 -411-6.08.01-157707)“, hier: Bereitstellung investiver Mittel zur Umsetzung der Förderrichtlinien.	B/16/5956-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Verlagerung der Tennisanlage des Buschhausener TC (BTC) von der Sportanlage an der Erlenstraße zur Sportanlage an der Dachstraße 8, 46045 Oberhausenhier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Kosten der Verlagerung der Tennisanlage im konsumtiven Haushaltsplan 2020	B/16/5917-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einrichtung einer auf zwei Jahre befristeten Planstelle im Fachbereich 0-8-40 / Stadtarchiv im Rahmen eines kommunalen Kulturförderprogrammes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR)	B/16/5888-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan West - Planergänzung Stadt Oberhausen 2020	B/16/5840-01	geändert beschlossen
Ö 21	Förderprogramm des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ‚kinderstark – NRW schafft Chancen‘Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Auftrag 310006010160 „Kinderstark“, Sachkonto 531800 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ im Haushaltsjahr 2020	B/16/5874-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betonsanierung am Hans-Böckler-Berufskolleg	B/16/5827-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung im Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020 zu 100%	B/16/5841-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05	B/16/5845-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungEnergetische Fassadensanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzesin Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) sowie des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes(KInvFG), Kapitel 1, am Elsa-Brändström-Gymnasiumhier: Über-/außerplanmäßige investive Mittelbereitstellung	B/16/5919-01	ungeändert beschlossen
Ö 26	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRWBeschluss der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen im Jahr 2020	B/16/5830-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW :Nachbesetzung im Wahlausschuss	B/16/5881-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bereitstellung eines außerplanmäßigen Verpflichtungsbudgets für die Baumaßnahme „Ausbau der L 4 – Emmericher Straße von Habichtstraße bis Bahnstraße“	B/16/5856-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Zustimmung zum Umbau der Klima- und Lüftungstechnik sowie Brand- und Einbruch-meldeanlage im Schloss Oberhausen sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im PB 04	B/16/5912-01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Auftrag 310006050699 „Pandemie“, Sachkonto 531899 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – gemäß SodeG“ im Haushaltsjahr 2020	B/16/5920-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Haushaltsmittelnim Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfehier: Kindertageseinrichtung (KTE) Stemmersberg	B/16/5936-01	ungeändert beschlossen
Ö 32	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich15 "Wirtschaft und Tourismus".	B/16/5953-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Bauleitplanung
Ö 33.1	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 173 für einen Teilbereich desBebauungsplans Nr. 641 - Marktstraße / Helmholtzstraße / Mülheimer Straße -	B/16/5839-01	ungeändert beschlossen
Ö 34	Berichte der Verwaltung
Ö 34.1	Gesamtabschluss 2018 der Stadt OberhausenKenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Oberhausen durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie Überweisung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gemäß §§ 59 Abs. 3, 116 Abs. 6 GO NRW in Verbindung mit § 101 GO NRW	M/16/5831-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2	2. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2020.	M/16/5903-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.3	Zusammensetzung der Findungskommission für die Neubesetzung der Intendanz Theater Oberhausen	M/16/5882-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.3.1	Änderungsantrag der Grünen Ratsfraktion zu den Vorlagen B/16/5590-01 und M/16/5882-01: Zusammensetzung der Findungskommission für die Neubesetzung der Intendanz Theater Oberhausen	A/16/5954-01
Ö 34.4	Beitritt der Stadt Oberhausen zur Sicherheitskooperation Ruhr gegen Clan-Kriminalität	M/16/5948-01	zur Kenntnis genommen
Ö 35	Anträge
Ö 35.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Konzept zur Umgestaltung der Holtener Mitte“	A/16/5876-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Schulsozialarbeit stärken und weiterentwickeln“	A/16/5927-01
Ö 35.2.1	Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt „Stärkung und Entwicklung der Schulsozialarbeit“		ungeändert beschlossen
Ö 35.3	Antrag der LINKE.LISTE Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Erstellung eines Förderprogramms „Lastenräder für Oberhausen“	A/16/5867-01	geändert beschlossen
Ö 35.4	Antrag der Fraktion die GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Fahrradangebotsstreifen Kirchhellener Straße bis zum Kreisverkehr BAB-Auffahrt Dinslaken-Süd	A/16/5879-01	geändert beschlossen
Ö 35.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gemäß § 4 der GeschäftsordnungParkscheibenregelung in Randgebieten der Parkraumbewirtschaftung	A/16/5890-01	abgelehnt
Ö 35.6	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „ÖPNV-Anbindung des Stadion Niederrhein“	A/16/5907-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.7	Antrag von BOB im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen - Bildung eines Seniorenausschusses	A/16/5941-01	zurückgezogen
Ö 35.8	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Aufstellung einer Bühne für Kulturschaffende“	A/16/5952-01	ungeändert beschlossen
Ö 35.9	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Errichtung einer Gesamtschule auf Grundlage der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung“	A/16/5957-01	zurückgezogen

Rat der Stadt - 14.09.2020

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