ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 45. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Gremium:: Finanz- und Personalausschuss

Datum:: Do., 03.09.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 15:50 Uhr)
Ö 1	Anträge
Ö 1.1	Antrag gemäß §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Erstellung eines Förderprogramms „Lastenräder für Oberhausen“	A/16/5867-01	ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „ÖPNV-Anbindung des Stadion Niederrhein“	A/16/5907-01	ungeändert beschlossen
Ö 2	Kenntnisnahmen
Ö 2.1	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen beim Produkt 060101 „Kinderbetreuung“ im Haushalt 2020 für die Übernahme von 40% der gesetzlich geregelten Trägeranteile für freie Träger von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 01.08.2020 – 31.12.2020 mit Zielsetzung zur Erarbeitung eines Verfahrens zur differenzierten Bezuschussung über den 31.12.2020 hinaus.	B/16/5777-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Geänderte Förderbedingungen ab 2021 zur Fortführung der mit Landes- und EU-Mitteln geförderten Bürger-Energieberatung der Verbraucherzentrale in Oberhausen	B/16/5781-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Genehmigung der vom Hauptausschuss am 23.03.2020 in Anwendung des §60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidungen aus dem Zuständigkeitsbereichs 3-3/Schule.	B/16/5784-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Beschluss über das Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im offenen Ganztag im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020 in Höhe von 50%.	B/16/5787-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung der Beitragserhebung im Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli 2020 zu 100%	B/16/5841-01	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Umsetzung der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in Oberhausen zum Kindertageseinrichtungsjahr 2020/21 Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2020/21	B/16/5774-01	ungeändert beschlossen
Ö 3	Vorberatungen
Ö 3.1	Organisatorische Maßnahmen im städtischen Kindertageseinrichtungsjahr (KJ) 2020/2021 in Kindertageseinrichtungen (KTE)/Umsetzung der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)	B/16/5878-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Einrichtung einer auf zwei Jahre befristeten Planstelle im Fachbereich 0-8-40 / Stadtarchiv im Rahmen eines kommunalen Kulturförderprogrammes des Landschaftsverbands Rheinland (LVR)	B/16/5888-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betonsanierung am Hans-Böckler-Berufskolleg	B/16/5827-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Hauptschule Alstaden"für eine Grundschulnutzung im Rahmen "Gute Schule 2020" ("GS 2020")hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung	B/16/5828-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Zustimmung zum Umbau der Klima- und Lüftungstechnik sowie Brand- und Einbruch-meldeanlage im Schloss Oberhausen sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im PB 04	B/16/5912-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungEnergetische Fassadensanierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzesin Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) sowie des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes(KInvFG), Kapitel 1, am Elsa-Brändström-Gymnasiumhier: Über-/außerplanmäßige investive Mittelbereitstellung	B/16/5919-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05	B/16/5845-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Bereitstellung eines außerplanmäßigen Verpflichtungsbudgets für die Baumaßnahme „Ausbau der L 4 – Emmericher Straße von Habichtstraße bis Bahnstraße“	B/16/5856-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Förderprogramm des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ‚kinderstark – NRW schafft Chancen‘Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Auftrag 310006010160 „Kinderstark“, Sachkonto 531800 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ im Haushaltsjahr 2020	B/16/5874-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Verlagerung der Tennisanlage des Buschhausener TC (BTC) von der Sportanlage an der Erlenstraße zur Sportanlage an der Dachstraße 8, 46045 Oberhausenhier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beteiligung der Stadt Oberhausen an den Kosten der Verlagerung der Tennisanlage im konsumtiven Haushaltsplan 2020	B/16/5917-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Auftrag 310006050699 „Pandemie“, Sachkonto 531899 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – gemäß SodeG“ im Haushaltsjahr 2020	B/16/5920-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen	B/16/5937-02	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 20.11.2008	B/16/5865-02	ungeändert beschlossen
Ö 3.14	Stadtsparkasse Oberhausenhier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 / Entlastung der Organe	B/16/5926-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gesamtabschluss 2018 der Stadt OberhausenKenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Oberhausen durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie Überweisung an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gemäß §§ 59 Abs. 3, 116 Abs. 6 GO NRW in Verbindung mit § 101 GO NRW	M/16/5831-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Personal- und Organisationsbericht 2. Quartal 2020	M/16/5877-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung (sogenanntes "Gute-Kita-Gesetz")Novellierung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) Nordrhein Westfalen- Sechstes Gesetz zur Ausführungdes Achten Buches Sozialgesetzbuch -	M/16/5561-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	2. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2020.	M/16/5903-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Kassenbericht für die Zeit bis zum 30.09.2020	M/16/5918-01	ungeändert beschlossen

Finanz- und Personalausschuss - 03.09.2020

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