ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 43. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 03.06.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Ergebnisse der Prüfung zum Antrag A/16/4857-01 der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 26.06.2019: Aufwertung der Mittelstreifenflächen an der Lipperheid- und Bismarckstraße.	B/16/5728-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
Ö 4.1	Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen	B/16/5505-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Aufbau eines Fahrradabstellanlagensystems mit integriertem Lastenradverleih für die Anwohner im Bismarckviertel Oberhausen	B/16/5660-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Änderungsbeschluss des Straßenbauprogramms 2020	B/16/5685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28- Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände -Änderung des räumlichen Geltungsbereichs	B/16/5712-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Bebauungsplan Nr. 750 - Osterfelder Straße / Brammenring -Aufstellungsbeschluss	B/16/5729-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Oberhausen – Duisburg-Hamborn -Duisburg-Walsum – Wesel für den Personennahverkehr („Walsumbahn“)	B/16/5733-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache B/16/5621-02 zu Punkt 2: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zum Lärmschutz auf der Mellinghofer Straße	A/16/5684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen	B/16/5612-01
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht zum Abarbeitungsstand und zur weiteren Vorgehensweise der Vorhaben im Bereich Kultur des Stadtentwicklungsprojekts „Brückenschlag“	A/16/5547-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstandsbericht über die Anschaffung von Self-Service-Terminals“	A/16/5596-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Bottrop - Oberhausen-Osterfeld - Neue Mitte Oberhausen - Alt-Oberhausen - Mülheim-Styrum (B/16/4071-01)	M/16/5656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Maßnahmen zum Fahrplanwechsel am 14.06.2020	M/16/5697-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen - Aufnahme eines Tagesordnungspunktes: Berichterstattung zum Kanalbauprojekt Gewerbegebiet Ripshorster Straße auf Essener Seite	A/16/5759-01
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen -Montage von Fahrradständern auf der oberen Markstraße	A/16/5756-01
Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen - Gefahrenstelle durch fehlende Markierung auf der Obermeidericher Straße	A/16/5757-01
Ö 6.3	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen - Auszahlung von bereits beantragten Planungs- und Umsetzungskosten, die im Rahmen bürgerschaftlichen Engagements Vereinen und Verbänden für geplante Veranstaltungen entstanden sind	A/16/5758-01

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 03.06.2020

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