ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:43 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 4	Anhörung (A) / Kenntnisnahme (K)
Ö 4.1	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 169 für einen Teilbereich desBebauungsplans Nr. 737 - Marktstraße / Elsässer Straße -	B/16/5597-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund (KInvFG)hier: Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets für die Umsetzung der Tiefbau- maßnahme im Straßenbau "Grenzstraße von Mülheimer Straße bis Alstadener Straße"	B/16/5598-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 170 für einen Teilbereich desBebauungsplans Nr. 745 - Am Grafenbusch -	B/16/5600-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Gemarkung Oberhausen, Flur 17: Flurstück Nr. 123	B/16/5604-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zum Lärmschutz auf der Mellinghofer Straße	B/16/5621-02	zur Kenntnis genommen