ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 43. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 17.02.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Große Anfrage gemäß § 6 der Geschäftsordnung des RatesHier: "Umwelt- und Klimaschutz"	M/16/5462-01
Ö 4	Evaluationskonzept für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen	B/16/5363-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zu: Evaluationskonzept für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen B/16/5363-01	A/16/5497-01	abgelehnt
Ö 5	Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
Ö 6	STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG)hier: Nachbesetzung für den STOAG-Aufsichtsrat	B/16/5471-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umsetzung des Teilhabechancengesetz	B/16/5407-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umsetzung der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in Oberhausen zum Kindergartenjahr 2020/21hier: Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf - Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plus-KITA-Einrichtung	B/16/5423-01	geändert beschlossen
Ö 9	Angebotsstrukturen der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen zum Kindertageseinrichtungsjahr 2020/21.	B/16/5431-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen beim Produkt 060101 „Kinderbetreuung“ im Haushalt 2020 für die Übernahme von 40% der gesetzlich geregelten Trägeranteile für freie Träger von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 01.01.2020 -31.07.2020. Inanspruchnahme von Rückstellungen aus 2018.	B/16/5365-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 bei der Kostenart 543115 – FL PostaufwendungenKostenart 543188 – FL Beschaffungswesen für den Deckungsring D40050014 - Förderschulen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben	B/16/5467-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 'Innere Verwaltung'.	B/16/5450-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Entfristung einer Teilzeitstelle im Bereich 3-4/Gesundheit zur Wahrnehmung der Aufgabe "Gesundheitliche Beratung von Prostituierten"	B/16/5439-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umsetzung des Förderprojekts „Digitalisierung als Schlüssel zum Klimaschutz – intelligentes Energiemanagement von Lehrschwimmbädern – Das Oberhausener Modell (DISKO)“	B/16/5391-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets für die Baumaßnahme „Ausbau der L 4 – Emmericher Straße von Habichtstraße bis Bahnstraße“	B/16/5409-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bauleitplanung
Ö 16.1	Bebauungsplan Nr. 543 - Hessenstraße -Beschluss zur Weiterführung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBund zur öffentlichen Auslegung	B/16/5333-01	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Bebauungsplan Nr. 724 - Dorstener Straße / Steinstraße -Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	B/16/5381-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Berichte der Verwaltung
Ö 17.1	HSP- Maßnahme Nr. 272 - Einstellung eines Betriebsprüfers zur Erhöhung der Gewerbesteuern- Bericht zum 31.12.2019	M/16/5311-01	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Anträge
Ö 18.1	Antrag gemäß § 27 Abs. 8 GO NRW hier: Probleme und Wartezeiten bei der Einbürgerung
Ö 18.2	Antrag Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 16.12.2019: "Antrag zur Bemessung der Abfallgebühren nach Gewicht statt Volumen/ Liter".	A/16/5357-01	abgelehnt
Ö 18.3	Antrag Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 16.12.2019: "Antrag zur Einführung der verbindlichen Gelben Tonnen"	A/16/5358-01	abgelehnt
Ö 18.4	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Finanz- und Personalausschuss (6.2.2020), Hauptausschuss (10.2.2020), Planungsausschuss (11.2.2020) sowie des Rates der Stadt am 17.02.2020: "Antrag zur Korrektur des Vorgangs Straßenbaumaßnahme Landwehrstraße"	A/16/5420-01	abgelehnt
Ö 18.5	Antrag DIE LINKE.LISTE Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt OberhausenFamilienfreundliche Still- und Wickelräume in Oberhausen	A/16/5377-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.6	Antrag der SPD-Fraktion zu Umbesetzungen in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/16/5400-02	ungeändert beschlossen
Ö 18.7	Resolution der SPD-Fraktion im Rat: „Die Integration Geflüchteter braucht eine finanzielle Grundlage“	A/16/5416-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.8	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen - Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	A/16/5474-01	ungeändert beschlossen
Ö 18.9	Resolution der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN, Die Linke.Liste-Fraktion, BOB, Offen für Bürger und Stadtverordnete Andrea-Cora Walther im Rat: „Unterstützung für die Arbeitslosenzentren“	A/16/5476-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag gem. § 27 Abs. 8 GO NRW_Probleme und Wartezeiten Einbürgerung			(wie Dokument)

Rat der Stadt - 17.02.2020

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