ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 39. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 04.12.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:46 Uhr)
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Stadterneuerungsprojekt „Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag“Hier: Beschluss der Richtlinie der Stadt Oberhausen über die Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds nach Nr. 14 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 für das Stadterneuerungsprojekt "Soziale Stadt Oberhausen Brückenschlag“	B/16/5263-01	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Fällung städtischer Bäume	B/16/5288-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anhörung (A) / Vorberatung (V) / Kenntnisnahme (K)
Ö 4.1	Aufhebung der Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes „City-West II“	B/16/4903-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Aufhebung der Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes „Teilbereich II Grillo Busdepot“	B/16/4936-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Prüfung einer Verlagerung des Bordellbezirks	B/16/5264-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Umgestaltung der städtischen Sportanlage Borbeck- Generationsübergreifender Bewegungs- und Begegnungspark -	B/16/5283-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Durchführung des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen(KInvFöG NRW)" und des "Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund (KInvFG)"Kapitel 1 und 2 für das Jahr 2020 ff. sowie Übersicht über aktuelle Sachstände derbeschlossenen Maßnahmen	B/16/5302-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Verlagerung des Teilstandortes "Rechenacker" an der Schule an der Hagedornstraßean einen anderen Standort	B/16/5307-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Erweiterung des Offenen Ganztags um 2 Gruppenräume und Erneuerung der Mensaan der Luisenschule im Rahmen der Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunal-investitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW II)	B/16/5303-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte
Ö 5.1	Sanierungskonzept im Rahmen des InnovationCity roll-outs in Alstaden	M/16/5244-01	zurückgezogen
Ö 5.2	Stabilisierung der Böschungen einer Altablagerung an der Ruhrorter Straße in Lirich- mdl. Sachstandsbericht -		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Mdl. Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 5.6 (Sachstandsbericht Europahaus) der 38. Sitzung - Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung -		zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Gestaltung der Mittelstreifenflächen im Bismarck-/Knappenviertel nach Vorbild der Muster vor dem Bertha-von-Suttner-Gymnasium und der Lutherkirche in Form von so genannten Schotterrasen-Flächen“	A/16/5319-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen – Anschaffung eines weiteren „Blitzwagens“	A/16/5101-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen- Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlagen	A/16/5102-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Self-Service-Terminal für den Bürgerservice in Oberhausen“	A/16/5224-01	zur Kenntnis genommen

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen - 04.12.2019

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