ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: 41. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 18.11.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus Oberhausen, Raum 217, Ratssaal
Ort:: Schwartzstraße 72, 46045 Oberhausen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 21:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Aktuelle Stunde
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Oberhausen	B/16/5238-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Haushaltssanierungsplan 2020 ff. und Haushalt 2020
Ö 4.1	Haushaltssanierungsplan 2020 ff.	B/16/5114-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Stellenplan 2020	B/16/5178-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Praxisintegrierte Erzieher/innenausbildung in Oberhausen“	A/16/5223-01	geändert beschlossen
Ö 4.3	1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2020	B/16/5200-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2020	B/16/5246-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Haushalt
Ö 4.5.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zum Haushalt: „Ankauf von Problemimmobilien“	A/16/5215-01	geändert beschlossen
Ö 4.5.2	Grüne Ratsfraktion: Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Umweltfreundlichen Verkehrsverbund stärken	A/16/5236-02	geändert beschlossen
Ö 4.5.3	GRÜNE Ratsfraktion: Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Grünstrukturen in der Stadt verbessern	A/16/5237-02	geändert beschlossen
Ö 4.5.4	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt: "Umzug der Musikschule"	A/16/5247-01	geändert beschlossen
Ö 4.5.5	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt: "Zuschüsse an Sportvereine anpassen"	A/16/5248-01	geändert beschlossen
Ö 4.5.6	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt: "Anschaffung von Defibrillatoren"	A/16/5249-01	geändert beschlossen
Ö 4.5.7	Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Haushalt 2020: „Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer um 5 Prozentpunkte“		abgelehnt
Ö 4.6	Haushaltsplanberatungen		ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Haushaltssatzung 2020	B/16/5207-01	geändert beschlossen
Ö 5	Entsendung/Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Oberhausenhier: Nachbesetzung für den Aufsichtsrat der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen gGmbH (ASO)	B/16/5133-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neustrukturierung und Zusammenführung der IT-Bereiche der Stadtverwaltung und der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) bei der Stadt Oberhausen	B/16/5216-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anpassung des Leistungsvertrages über das Immobilien- und Flächenmanagement im Zuge der Verlagerung des Aufgabengebietes „Öffentliche Beleuchtung“ von der OGM GmbH zur Stadt Oberhausen und Einrichtung einer Vollzeitstelle zur Wahrnehmung des vorgenannten Aufgabengebiets	B/16/5146-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einrichtung einer vom 01.01.2020-31.12.2022 befristeten Teilzeitplanstelle im Dezernat 1	B/16/5208-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einrichtung einer befristeten Planstelle „Teilhabemanagement“ im Rahmen der Landesinitiativen „Gemeinsam klappt´s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ Bereich 2-6/Kommunales Integrationszentrum	B/16/5105-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einrichtung einer Stelle im Fachbereich 3-2-20/Ältere Menschen, pflegebedürftige und behinderte Menschen	B/16/5123-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung	B/16/5065-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zusätzliche Bereitstellung investiver Mittel für den Neu-/Umbau verschiedener städtischerGebäude (Ratssaal im Rathaus Oberhausen, Verwaltungsgebäude Essener Straße 51/53,Rettungswache Oberhausen-Süd, Naturwissenschaftlicher Raum im Hans-Böckler-Berufs-kolleg)	B/16/5226-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: Umbau der ehem. Kindertageseinrichtung (KTE) Stadtmitte zu einem Gebäude für den Offenen Ganztag an der Brüder-Grimm-Schule	B/16/5149-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020" hier: Errichtung Lehrküche und Technikraum an der Anne-Frank-Realschule und Überblick der weiteren Umbauten von naturwissenschaftlichen Räumen in 2020 und 2021	B/16/5160-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Schule 2020"hier: Umbau der Schule am Froschenteich	B/16/5162-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Umsetzung von Steuerungsmaßnahmen zur Stärkung der bereichsweiten Steuerung, Wirksamkeit und Sparsamkeit des Bereiches 3-1/Kinder, Jugend und Familie	B/16/5087-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Umwandlung des Vollzeitbildungsganges „Dreijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss nach Landesrecht im Fachbereich Informatik (Staatlich geprüfte/r informationstechnische/r Assistent/in); Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufskollegs (APO-BK)“in den Vollzeitbildungsgang„Dreijährige Berufsfachschule mit Berufsabschluss nach Landesrecht im Fachbereich Informatik (Staatlich geprüfte Informatikerin/Staatlich geprüfter Informatiker Schwerpunkt Softwareentwicklung)“	B/16/5092-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/5217-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019	B/16/5219-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fortführung der mit Landes- und EU-Mitteln geförderten Bürger-Energieberatung der Verbraucherzentrale in Oberhausen durch städtischen Eigenanteil.	B/16/5071-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Straßenbauprogramm 2020 – 2022 ff	B/16/4950-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	1. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2020 durch die WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH2. Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH	B/16/5070-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen	B/16/5164-02	geändert beschlossen
Ö 23.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage B/16/5164-02: Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in Oberhausen	A/16/5273-01	geändert beschlossen
Ö 24	Bauleitplanung
Ö 24.1	Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre Nr. 168 für einen Teilbereichdes Bebauungsplans Nr. 618 - Kewerstraße / Ohrenfeld -	B/16/5078-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30- Blockstraße / Lohmannshof -Änderung der Bezeichnung und Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers	B/16/5089-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.3	Bebauungsplan Nr. 659 - Dinnendahlstraße / Bronkhorststraße -Beschluss zur öffentlichen Auslegung	B/16/4930-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.4	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förm-lichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Auf-stellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	B/16/5083-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.5	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenEinleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren inMülheim an der Ruhr und Essen	B/16/5107-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.6	Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der StädteBochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen	B/16/5110-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Berichte der Verwaltung
Ö 25.1	Beteiligungsbericht 2018	M/16/5180-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	HSP-Finanzcontrolling Maßnahme Nr. 135 D (OGM GmbH)Bericht zum 30.06.2019	M/16/5066-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Anträge
Ö 26.1	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, die Bezirksvertretung und die Aussschüsse: "Ampelsystem" zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation.	A/16/5027-01
Ö 26.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Vorlage A/16/5027: „Ampelsystem zur Kenntlichmachung des aktuellen Zustands von Straßen und Kanalisation“	A/16/5214-01	geändert beschlossen
Ö 26.2	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erstellung eines ortsspezifischen Bußgeldkatalogs	A/16/5067-01	geändert beschlossen
Ö 26.3	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen – Anschaffung eines weiteren „Blitzwagens“	A/16/5101-01	geändert beschlossen
Ö 26.4	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen- Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlagen	A/16/5102-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.5	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen – Friedhöfe als „Stille Parks“	A/16/5103-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.6	Grüne Ratsfraktion: Errichtung bzw. Einrichtung von Fahrradgaragen	A/16/5115-01	geändert beschlossen
Ö 26.7	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019: „Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg 'Hibernia-Damm'“	A/16/5117-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.8	Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2019: „Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn in der Neuen Mitte zur Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs“	A/16/5116-01
Ö 26.9	Grüne Ratsfraktion: Wochenmärkte verpackungs- und plastiktütenfrei gestalten	A/16/5118-01	geändert beschlossen
Ö 26.9.1	BOB im Rat: Ergänzungsantrag zum Antrag der Grünen Ratsfraktion B/16/5118-01 „Wochenmärkte verpackungs- und plastiktütenfrei gestalten“	A/16/5191-01	abgelehnt
Ö 26.9.2	Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 der Geschäftsordnung für den Umweltausschuss und Rat der Stadt zu: Wochenmärkte verpackungs- und plastiktütenfrei gestalten (A/16/5118-01)	A/16/5213-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.10	Grüne Ratsfraktion: Einheitliches Becher-Pfandsystem im Stadtgebiet	A/16/5119-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.11	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „papierloses Rathaus “	A/16/5130-01	geändert beschlossen
Ö 26.12	Grüne Ratsfraktion: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen	A/16/5120-01	abgelehnt
Ö 26.13	Antrag der Freien Demokraten 14/20 gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Wettbewerb „Naturnaher insektenfreundlicher Vorgarten“.	A/16/5167-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.13.1	Grüne Ratsfraktion: Änderungsantrag zum Antrag der Freien Demokraten 14/20 "Wettbewerb 'Naturnaher insektenfreundlicher Vorgarten'" A/16/5167-01	A/16/5270-01	abgelehnt
Ö 26.14	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Projekt 50:50 – Energieeffizient an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Jugendzentren“	A/16/5170-01	abgelehnt
Ö 26.15	Interfraktioneller Antrag im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Reaktivierung der Eisenbahnstrecke“	A/16/5172-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.16	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Integration und Inklusion durch Sport - Miteinander auf dem Tackenberg“	A/16/5187-01	geändert beschlossen
Ö 26.17	Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Self-Service-Terminal für den Bürgerservice in Oberhausen“	A/16/5224-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.18	BOB im Rat: Umbesetzung in Fachausschüssen	A/16/5229-01	ungeändert beschlossen
Ö 26.19	Antrag der Ratsgruppe OfB nach §4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Einberufung/ Bildung eines Arbeitskreises der Politik zur Erstellung von Bewertungskriterien für die Arbeit von Dezernenten, Beigeordneten und ihren Dezernaten“.	A/16/5239-01	abgelehnt
Ö 26.20	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen - Umbesetzung in Fachausschüsses und sonstigen Gremien	A/16/5242-01	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Haushaltsrede 2020_SPD-Fraktion	(wie Dokument)	119,5 kB
2	Haushaltsrede 2020 CDU-Fraktion	(wie Dokument)	364,7 kB
3	Haushaltsrede 2020_BOB im Rat	(wie Dokument)	258 kB
4	TOP 26.2_Korrektur Niederschrift	(wie Dokument)	157,6 kB

Rat der Stadt - 18.11.2019

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